Russland-Wahl

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Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

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Es war ein Sieg, an dem niemand gezweifelt hatte. Keine zwei Stunden, nachdem die letzten russischen Wahllokale geschlossen hatten, ließ sich Wladimir Putin in Moskau von 110.000 Anhängern feiern. Am Montag Morgen MEZ war es auch offiziell so weit: Die russische Wahlkommission hat Putin offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Der 59-Jährige habe 63,75 Prozent der Stimmen bei dem Urnengang erzielt, teilte der Chef der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow, am Montag in Moskau mit. Eine Stichwahl sei damit ausgeschlossen. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 65,3 Prozent der rund 110 Millionen Stimmberechtigten.

Video: So weinte Putin vor Freude:

Damit wurde er zum dritten Mal zum russischen Präsidenten gewählt, dürfte aber von der hohen Zustimmung selbst ein wenig überrascht gewesen sein: „Ich habe euch versprochen, wir würden gewinnen – und wir haben gewonnen. Ruhm für Russland“, rief Putin seinen Fans auf dem Manegenplatz. Sogar Tränen kullerten dem sonst so harten Ex-Geheimdienstchef bei seiner Rede über die Wangen.

Diashow Hier gibt Putin seine Stimme ab

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Will wieder in den Kreml: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir Putin

Zieht wieder in den Kreml ein: Wladimir PutinWill wieder in den Kreml: Wladimir Putin

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Putin: "Sauberer Sieg"
Aber: Etliche Wahlbeobachter und alle Oppositionsparteien sprachen von massiven Verstößen gegen das Wahlgesetz. Bündelweise seien gefälschte Stimmzettel abgegeben worden, sogar Tote waren auf Wahllisten aufgeführt. Putin hielt dagegen: Während Tausende Anhänger russische Fähnchen schwenkten, erklärte der Noch-Regierungschef gestern in Moskau: Es sei eine „offene und ehrliche“ Wahl gewesen und ein „sauberer Sieg.“

OSZE-Beobachter: Wahl nicht fair
Laut OSZE ist die Wahl von Wladimir Putin zum russischen Präsidenten jedoch nnicht fair verlaufen. Die Bedingungen für die Abstimmung seien klar auf Regierungschef Putin zugeschnitten gewesen, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in ihrem Urteil mit. Konkrete Kritik: Die Staatsmedien hätten vor allem über Putin berichtet . Zudem sei der politische Wettbewerb durch den Ausschluss der Opposition eingeschränkt gewesen. Bei der Stimmenauszählung zur Präsidentschaftswahl gab es nach Einschätzung der OSZE in jedem dritten Wahllokal Unstimmigkeiten.

Nicht alle sind mit der Wahl von Putin einverstanden: Hier das oe24-Video von Nackt-Protesten gegen den Russen-Präsidenten. Die Oben-Ohne-Frauen stürmen die Wahlurnen - und werden von der Polizei abgeführt.

First Lady
Schon bei der Stimmabgabe hatte der neue, alte Präsident gelassene Siegessicherheit gezeigt. „Ich habe ausgeschlafen, etwas Sport getrieben, bin dann hierher gekommen“, sagte Putin. In das Wahllokal kam er zur Überraschung aller Hand in Hand mit Gattin Ljudmila Putina (54). Die First Lady war jahrelang nicht mehr öffentlich aufgetreten, lebt angeblich in einem Kloster.
Im größten Land der Welt dauerte der Wahlgang insgesamt 21 Stunden. Schnellster Gratulant aus Österreich war FP-Chef HC Strache. Er nannte Putin einen „Garant für ein starkes und berechenbares Russland“.

Diashow Nackt-Protest gegen Russland-Wahl

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Oben ohne haben drei ukrainische Feministinnen gegen den voraussichtlich nächsten russischen Präsidenten Wladimir Putin protestiert

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Die Mitglieder der Bewegung Femen trafen am Sonntag in dem Moskauer Wahllokal ein, in dem wenige Minuten zuvor Putin und seine Frau ihre Stimme abgegeben hatten.

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Auf Brust und Rücken hatten die jungen Frauen in schwarzen Buchstaben geschrieben "Ich stehle für Putin" und "Kreml-Ratten". Die drei Aktivistinnen riefen "Putin ist ein Dieb!" und versuchten, die Wahlurne mit dem Stimmzettel des amtierenden Regierungschefs zu stehlen. Sie wurden jedoch sofort von der Polizei festgenommen.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Die Bewegung Femen ist dafür bekannt, dass ihre Mitglieder barbusig protestieren. Sie setzt sich für Frauenrechte ein und kämpft gegen Korruption sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichheit.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Hier bereiten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Hier bereiten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

So bereiteten sich die Aktivistinnen für ihren Protest vor

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

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Meinungen zum Wahlsieg:

Pro: "Putin wichtig für Europa"

ÖSTERREICH: Herr Schranz, alle Welt spricht über Wladimir Putin, den Machtpolitiker. Sie waren mit ihm mehrfach Skifahren. Wie haben Sie ihn erlebt?
Karl Schranz: Er war immer sehr umgänglich, ein guter Sportler und hat akzeptiert, was ich ihm gesagt habe. Ohne politisch werden zu wollen: Aber Wladimir Putin ist wichtig für die Welt und für Europa. Ich weiß nicht, warum er von den westlichen Medien so schlecht behandelt wird.

ÖSTERREICH: Viele kritisieren, dass er überhaupt noch einmal zur Präsidentschaftswahl angetreten ist.
Schranz: Dabei ist das völlig legitim und legal. Er war zwei Perioden Präsident, hat gewartet und ist nun wieder angetreten. Vor einigen Jahren habe ich ihm noch im Scherz gesagt, er soll die Verfassung ändern und gleich länger Präsident bleiben. Er hat gesagt, nein, er will auf dem Boden der Demokratie bleiben.

ÖSTERREICH: Trotzdem gab es viele Proteste gegen ihn.
Schranz: Es zeigt, dass es mehr Demokratie gibt. Andere hätten sie niederschlagen lassen. Aber viele Demonstranten wurden vom Westen bezahlt. (mud)

Kontra "Er muss seinen Stil jetzt ändern"

Gerhard Mangott ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität Innsbruck und Russland-Experte.

ÖSTERREICH: Wladimir Putin wurde gestern erneut zum russischen Präsidenten gewählt. Warum?
GERHARD MANGOTT: Zwar ist in den vergangenen Monaten die Zuversicht und das Vertrauen in seine Person zurückgegangen, aber Putin dominiert noch immer. Auf dem Land, bei Menschen mit schlechterem Einkommen und schlechterer Bildung hat er immer noch eine große Mehrheit.

ÖSTERREICH: Trotzdem scheint sein Einfluss zu schwinden. Tausende gingen vor den Wahlen gegen Putin auf die Straße.
MANGOTT: Das stimmt, aber diese Proteste werden maximal von einem Fünftel der Bevölkerung geteilt. Trotzdem hat er sich in den vergangenen Monaten bei der besser gebildeten, jüngeren Wählerschicht mit seiner Politik diskreditiert. Wenn er seinen Stil und die Inhalte seiner Politik nicht ändert, wird es zu Unruhen in den Städten und zu mehr Instabilität in Russland führen.

ÖSTERREICH: Was wäre ein Ausweg?
MANGOTT: Um seine Herrschaft zu stabilisieren, wäre es wichtig, dass Dmitri Medwedew nicht Ministerpräsident wird, sondern ein neues Kabinett mit neuen jungen Gesichtern das Land führt.

ÖSTERREICH: Gab es Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen?
MANGOTT: Davon haben mehrere Beobachter berichtet. Wähler wurden so immer wieder zu anderen Wahlsprengeln gefahren, um mehrfach abzustimmen, einige Wahlberechtigte standen gar nicht, ein anderes Mal dagegen Tote auf den Wählerlisten.

 

Seite 2: So verlief die Russland-Wahl: Der große LIVE-TICKER zum Nachlesen

Autor: (mud)
Seiten: 12
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