Deutsche Kanzlerin denkt über ihre Flüchtlingspolitik nach.
In ihrer Neujahrsansprache 2015 hatte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Flüchtlinge als "Chance von morgen" bezeichnet. Nach dem Terror dieses Jahres wendet sich Merkel verstärkt an eine tief verunsicherte Bevölkerung. Der Hass sei "widerwärtig" und eine Verhöhnung aller in Deutschland.
Merkel rief die Deutschen zu Optimismus trotz aller Bedrohungen durch islamistischen Terror auf und warnte vor Europa- und Demokratiemüdigkeit. In ihrer am Freitag im Voraus veröffentlichten Neujahrsansprache sagte die CDU-Politikerin, Demokratie, Rechtsstaat und gemeinsame Werte seien "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus, und sie werden stärker sein als der Terrorismus". Dem Hass gelte es, "unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen".
"Bitter und widerwärtig"
Dass auch Flüchtlinge unter den Terroristen etwa in Würzburg, Ansbach und Berlin waren, sei "besonders bitter und widerwärtig". Diese Menschen hätten die Hilfsbereitschaft Deutschlands mit ihren Taten verhöhnt. "Wie sie auch diejenigen verhöhnen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen und verdienen", sagte Merkel.
Sie bekräftigte aber im Kern ihre Flüchtlingspolitik: Mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen sei es "wichtig und richtig (...), dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren".
Wo für die Sicherheit der Bürger politische oder gesetzliche Änderungen nötig seien, werde die Regierung "schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen", versicherte Merkel. Mit ähnlichen Worten hatte sie kurz vor Weihnachten auch auf den Lastwagen-Anschlag in Berlin mit zwölf Toten und mehr als 50 Verletzten reagiert. Diesen hatte nach den bisherigen Erkenntnissen am 19. Dezember der 24-jährige Tunesier Anis Amri begangen.
