Merkel berät mit Hollande

Flüchtlingskrise

Merkel berät mit Hollande

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag in Paris den französischen Präsidenten François Hollande zu Beratungen über die Flüchtlingskrise getroffen. Das Treffen im Elysée-Palast dient insbesondere der Vorbereitung des EU-Sondergipfels mit der Türkei am kommenden Montag. Auf der Agenda steht aber auch der Bürgerkrieg in Syrien.

Bei dem Sondergipfel wollen die EU und Ankara in Brüssel über eine bessere Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise beraten. Beide Seiten hatten Ende November einen Aktionsplan vereinbart. Brüssel sagte Ankara unter anderem Finanzhilfen in Höhe von drei Milliarden Euro zu. Die Türkei verpflichtete sich im Gegenzug, Flüchtlinge nicht länger ungesteuert Richtung EU ziehen zu lassen. Einen deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen gab es bisher aber nicht.

Die europäischen Regierungen sind in der Flüchtlingsfrage tief zerstritten. Merkel und Hollande wollen bei ihrem Treffen deswegen auch ein Signal für gemeinsame Lösungen aussenden. Zugleich soll der Druck auf die Türkei erhöht werden, Zusagen etwa zu Grenzkontrollen umzusetzen. Französische Diplomaten sagten, angesichts der von der EU zugesagten drei Milliarden Euro müsse die Türkei auch die Infrastruktur zur Aufnahme von Flüchtlingen verbessern.

Allerdings hatte es in der Flüchtlingskrise zuletzt auch zwischen Deutschland und Frankreich Misstöne gegeben: So stellte sich Premierminister Manuel Valls vor wenigen Wochen offen gegen Merkels Kurs bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Die Syrienkrise war beim Treffen von Merkel und Hollande ebenfalls ein Thema. Beide wollten in einer Telefonkonferenz zusammen mit dem britischen Premier David Cameron und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi mit Russlands Präsident Wladimir Putin über den Bürgerkrieg sprechen.

Aus Hollandes Umfeld hieß es, dabei solle die europäische Geschlossenheit in der Syrienkrise deutlich gemacht und der Forderung nach einer Einhaltung der Waffenruhe Nachdruck verliehen werden.

Hollande und Cameron hatten Russland bereits am Donnerstag indirekt vorgeworfen, trotz der seit knapp einer Woche geltenden Waffenruhe weiterhin gemäßigte syrische Rebellen zu bombardieren. Alle Konfliktparteien "einschließlich Russlands und des syrischen Regimes" müssten solche Attacken "sofort einstellen", erklärten die beiden Politiker.

VIDEO: Merkel: Putin bekennt sich zu politischem Prozess in Syrien

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