Streit um Incirlik

Merkel droht Erdogan

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Die deutsche Kanzlerin richtet deutliche Worte an den türkischen Präsidenten.

Wegen der Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel der Türkei mit dem Abzug der deutschen Soldaten gedroht. Sie werde im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des NATO-Gipfels "sehr deutlich machen", dass die Besuche "unabdingbar" seien, sagte Merkel am Donnerstag in Brüssel.

"Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen", betonte Merkel. Vor gut einer Woche hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch bei den rund 250 Bundeswehr-Soldaten in Incirlik verweigert. Die deutschen Soldaten starten von dort aus im Auftrag der Anti-IS-Koalition mit Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Außerdem hat die Bundeswehr ein Tankflugzeug auf dem türkischen Stützpunkt stationiert, das die Jets der beteiligten Nationen in der Luft mit Treibstoff versorgt. Die deutsche Regierung prüft wegen der türkischen Blockade die Verlegung der deutschen Soldaten in ein anderes Land wie Jordanien.

Zusätzlich belastet sind die deutsch-türkischen Beziehungen durch die jüngste Absage der türkischen Regierung an Bundestagsabgeordnete, die zu politischen Gesprächen nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen wollten, sowie durch die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Den Abgeordneten wurde die Reise untersagt, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein.
 

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