Merkel reagiert gelassen auf Erdogan-Drohung

Flüchtlingsdeal

Merkel reagiert gelassen auf Erdogan-Drohung

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat gelassen auf die Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan reagiert, das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen. Merkel sagte am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung im Ort Meseberg, sie sei "nicht besorgt".

Gesprächsbereitschaft
Zwar werde die Klärung einiger Fragen wohl noch mehr Zeit in Anspruch nehmen, "aber im Grundsatz werden wir jedenfalls von unserer Seite zu unseren Vereinbarungen stehen". Die Kanzlerin sagte, dass die Türkei noch nicht alle 72 Bedingungen der Europäischen Union für die Visafreiheit erfüllt habe. Bei den Gesprächen zwischen der EU-Kommission und Ankara werde nun "alles auf den Tisch kommen". Ihr Eindruck sei, dass auf beiden Seiten diese Gesprächsbereitschaft bestehe.

EU-Türkei-Deal
Die Türkei nimmt auf Grundlage des von Merkel vorangetriebenen Abkommens seit April Flüchtlinge von den griechischen Inseln zurück. Die Flucht über die Ägäis in die Europäische Union ist dadurch fast zum Stillstand gekommen.

Streit um Visumspflicht
Allerdings gibt es Streit um das Ende der Visumspflicht, das die EU der Türkei im Gegenzug ab Juli versprochen hatte. Die EU fordert unter anderem, dass Ankara zunächst die weitreichenden Terrorismusgesetze ändert, die Kritiker auch als Instrument sehen, um gegen Regierungsgegner vorzugehen. Die türkische Regierung lehnt das ab.

Drohung
Erdogan hatte am Dienstag mit dem Scheitern des Abkommens gedroht. Wenn die Visumspflicht für Türken bei der Einreise in die EU nicht wie vereinbart zum 30. Juni wegfalle, werde das türkische Parlament die Gesetzgebung zur Umsetzung des Abkommens nicht weiter verfolgen. Seine Regierung werde mit der EU verhandeln. "Wenn es ein Ergebnis gibt, umso besser. Wenn es kein Ergebnis gibt, dann tut es uns leid", sagte Erdogan.

Video zum Thema Merkel nach Erdogan-Gespräch
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum von oe24.at  
Es gibt neue Nachrichten