Merkel spricht Türkei

Flüchtlingskrise

Merkel spricht Türkei "Schlüsselrolle" zu

Bei ihrem gemeinsamen Auftritt im Europaparlament appellierten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande für Solidarität mit Schutzsuchenden. Eine Schlüsselrolle werde dabei die Türkei spielen.  Sie sei unmittelbarer Nachbar der EU und der Ausgangspunkt der "irregulären" Migration. Gleichzeitig leiste die Türkei "außergewöhnliche Arbeit für zwei Millionen Flüchtlinge". Auch Hollande forderte eine Zusammenarbeit mit der Türkei. "Wir müssen der Türkei helfen, wenn wir wollen, dass sie uns hilft", bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Grenzen abschotten sei keine Lösung
Das oft diskutierte Dichtmachen von nationalen Grenzen sei der falsche Weg. "Abschottungen und Abriegelungen im Zeitalter des Internet sind eine Illusion", so Merkel. Damit würde kein Problem gelöst, sondern es entstünden damit noch gravierendere Schwierigkeiten. Außerdem "gehen damit unsere Werte verloren. Wenn wir das missachten, verraten wir uns selbst, nicht mehr und nicht weniger."

Weiters sprachen sich die beiden für ein starkes Europa aus. Die eigene Souveränität sei notwendig, um mit den akuellen Terrorbedrohungen durch die Kriege in Syrien und in der Ukraine umzugehen. Hollande forderte von Europa mehr Druck für einen politishcen Übergang zu schaffen, damit der Konflikt nicht auch noch Europa erreicht.

Dublin war "gut gemeint, aber nicht tragfähig"
Das Dublin-System sieht Merkel als de facto gescheitert an. "In der jetzigen Praxis ist es obsolet, seien wir ehrlich. Es war in der Tat gut gemeint, aber unterm Strich hat sich das als nicht tragfähig erwiesen. Ich setze mich für ein neues Vorgehen für Fairness und Solidarität in der Lastenverteilung" ein. Abgesehen davon dürften Flüchtlinge aber nicht als "anonyme Masse behandelt werden, egal, ob sie eine Bleibeperspektive haben oder nicht".
 

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