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Merkel warnt Briten vor EU-Austrittsdrohungen

Krimi um EU-Chef

Merkel warnt Briten vor EU-Austrittsdrohungen

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat mit Blick auf Großbritannien davor gewarnt, den Streit um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten mit Austrittsdrohungen aus der EU zu verbinden. Alle anstehenden Entscheidungen würden im europäischen Geist getroffen, sagte Merkel am Dienstag nach einem Mini-Gipfel mit den Regierungschefs aus Großbritannien, den Niederlanden und Schweden.

Merkel, der britischen Premier David Cameron, der schwedische Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt und dem niederländische Regierungschef Mark Rutte beraten sich seit Montagabend auf dem Landsitz der schwedischen Regierung in Harpsund. Arbeitsweisen und Themen einer neuen EU-Kommission sollen im Mittelpunkt des informellen Thema des Treffens gewesen sein.

Bei der Pressekonferenz am Dienstagvormittag macht Cameron erneut seine Skepsis gegenüber dem umstrittenen konservativen Luxemburger Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident deutlich. Merkel bekräftigte dagegen, dass sie für Juncker eintrete. Sie unterstrich, dass nun die Staats- und Regierungschefs der EU dem EU-Parlament einen Personalvorschlag machen sollten. "Wenn wir klug sind, dann respektieren wir uns doch als unterschiedliche Institutionen." Auch hier seien Drohungen fehl am Platze. Die Regierungschefs seien sich "völlig gewiss", dass dann auch die Stimmen des Parlaments benötigt würden.

Die Regierungschefs unterstrichen, dass vor Personalentscheidungen die inhaltliche Ausrichtung der künftigen EU-Kommission festgezurrt werden solle. Cameron sagte, Großbritannien wolle, dass sich die EU reformiere.

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