NATO ringt um Arbeitsteilung in Libyen

Militärbündnis

NATO ringt um Arbeitsteilung in Libyen

Die Nato will die Belastungen ihres Militäreinsatzes in Libyen gleichmäßiger unter den beteiligten Bündnisstaaten verteilen. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen appellierte am Mittwoch beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister erneut an die Länder, ihre Unterstützung zu verstärken und die militärischen Mittel flexibler einzusetzen. Der Einsatz soll mindestens bis Ende September mit aller notwendigen Intensität fortgesetzt werden. "Alle Minister stimmten überein, dass wir den Druck so lange wie nötig aufrechterhalten werden, um diese Krise zu einem Ende zu bringen", sagte Rasmussen vor Journalisten.

Manche wollen mehr machen - aber keine Zusagen
Einer Nato-Sprecherin zufolge signalisierten einige Staaten, mehr tun zu wollen. Doch feste Zusagen habe es nicht gegeben, sagte ein Nato-Diplomat. Vor allem Großbritannien und die USA setzten die bisher nicht so stark engagierte Länder unter Druck.

Einigkeit herrschte unterdessen in zwei anderen Punkten. "Wir haben keine Absicht, Bodentruppen zu schicken", sagte Rasmussen. Nach einem Machtwechsel wolle die Nato außerdem keine führende Rolle beim Übergang zur Demokratie spielen, dies sei Sache der Vereinten Nationen.

"Die Crews werden müde"
Gut zwei Monate nach dem Beginn des Nato-Einsatzes zeigen die Hauptakteure unter den westlichen Verbündeten erste Ermüdungserscheinungen. Bisher fliegen Großbritannien und Frankreich die meisten Luftangriffe. "Wir wollen verstärkten Druck in einigen Ecken sehen, was Libyen betrifft", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox. "Die Crews werden müde", sagte auch ein hochrangiger US-Diplomat. Zudem stiegen die Kosten für Wartung und Munition der Einsätze.

Seit dem Beginn der Operation Ende März sind die aktiv beteiligten Nato-Staaten mehr als 10.000 Lufteinsätze geflogen, wobei rund 1800 Ziele getroffen wurden. Insgesamt acht Nato-Staaten setzen Diplomaten zufolge Flugzeuge oder Kriegsschiffe ein - neben Briten und Franzosen auch die USA, Italien, Dänemark, Belgien, Norwegen und Kanada. Weitere fünf helfen bei dem Einsatz mit, zum Beispiel mit Aufklärungsflügen - darunter Spanien, die Türkei und die Niederlande. Die Nato hält die Liste der Teilnehmerländer geheim, weil manche Staaten ihr Engagement nicht öffentlich machen wollen.

Ziel des Einsatzes ist es, Zivilisten vor Gewalt zu schützen, Gaddafis Truppen in die Kasernen zurückzudrängen und den Zugang humanitärer Helfer zu sichern. Dazu schaltet die Nato militärische Infrastruktur aus, sichert die Flugverbotszone und setzt das Waffenembargo durch.

Appell an Polen und Deutschland
Die Länder, die sich so wie Deutschland oder Polen von vornherein nicht beteiligten, seien nun nicht angesprochen, ihre Haltung zu ändern, hieß es außerdem. Die Position der Regierung in Berlin dazu sei unverändert, sagte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt. "Ich habe großes Verständnis, dass in diesen Ländern schon aufgrund der Länge der Operation eine gewisse Anspannung besteht und die Hoffnung, dass die Operation bald zu Ende ist", ergänzte er. Doch Deutschland leiste in Afghanistan und bei der Anti-Piraten-Mission Atalanta bereits einen erheblichen Beitrag.

Die Nato legte bei ihrer Offensive zuletzt eine Pause ein. Bis in die Nacht zum Mittwoch hinein hatten Kampfjets zuvor allerdings stundenlang einige der schwersten Luftangriffe auf die Hauptstadt Tripolis seit Beginn des Einsatzes im März geflogen. Ein libyscher Regierungssprecher sagte, mindestens 31 Menschen seien bei 60 Angriffen getötet worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Rasmussen sagte, er könne die Aussagen Libyens nicht bestätigen. Die Regierung unter Machthaber Muammar Gaddafi verbreite viel Propaganda. Die Nato-Einsatzkräfte achteten darauf, zivile Opfer zu vermeiden.

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