Neue Spannungen

NATO verlegt Kampfbataillonen an russische Grenze

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Man reagiert damit auf die "militärischern Drohgebärden" des Kremls.

 Die NATO-Staaten treiben die im Sommer verabschiedeten Aufrüstungspläne für Osteuropa voran. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch in Brüssel an, dass der von der deutschen Bundeswehr angeführte Verband für Litauen aus rund 1.000 Soldaten bestehen wird. Die Stationierung von vier Kampfbataillonen in Osteuropa sei ein "klares Zeichen" an Russland, sagte sie.

Die Entsendung von jeweils rund tausend Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen sei zwar "defensiv" angelegt, sie mache aber auch deutlich, dass ein Angriff auf ein Land "ein Angriff auf alle 28" NATO-Mitglieder sei, so von der Leyen beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister.

Baltische Staaten

Die jüngsten Aufrüstungspläne der NATO sind eine weitere Reaktion auf die Ukrainekrise und die Angst östlicher Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich bedroht, seit sich der große Nachbar 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte. Die NATO hat deshalb bereits ihre Reaktionsfähigkeit durch eine schnelle Eingreiftruppe erhöht und für diese Stützpunkte in Osteuropa aufgebaut.

Nun folgt ab Anfang kommenden Jahres die Stationierung von vier multinationalen Kampfbataillonen. Beim Bündnisgipfel im Juli war beschlossen worden, mehrere Tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Die Führungsnationen sind Deutschland in Litauen, Großbritannien in Estland, die USA in Polen und Kanada in Lettland.

"Kampfbereit"
Der Einsatz wird voraussichtlich ab Februar kommenden Jahres beginnen und die Einheiten in den darauffolgenden Monaten schrittweise verlegt werden. Die Verbände sind im Falle eines Angriffs "kampfbereit" und auch mit Panzern und schwerem Gerät ausgerüstet.

Russland setze seinen Kurs "militärischer Drohgebärden" fort, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt des zweitägigen Ministertreffens. Dazu gehörten auch "massive, nicht angekündigte Manöver". Das Bündnis werde deshalb weiter darüber beraten, "wie Abschreckung und Verteidigung der NATO verstärkt werden kann". Dabei gehe es nicht nur um "mehr NATO-Präsenz im östlichen Teil unserer Allianz", sondern auch "im Gebiet des Schwarzen Meeres".
 

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