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Passos Coelho soll Regierung bilden

Nach Wahl in Portgual

Passos Coelho soll Regierung bilden

Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva hat den Sieger der Parlamentswahlen, Pedro Passos Coelho, mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Schritte zur Bildung einer Regierung sollten "sofort" eingeleitet werden, ohne das endgültige Wahlergebnis abzuwarten, teilte das Büro des Präsidenten am Montag mit. Die rechtsliberalen Sozialdemokraten (PSD) von Passos Coelho erhielten nach Auszählung fast aller Stimmzettel 105 der 230 Parlamentssitze, das offizielle Ergebnis wird aber erst für den 15. Juni erwartet.

Kampf gegen wirtschaftliche und soziale Probleme
Cavaco Silva ließ über einen Sprecher erklären, er habe Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien. Portugal müsse die politischen Voraussetzungen schaffen, um seinen wirtschaftlichen und sozialen Problemen begegnen zu können. Die portugiesische Verfassung sieht vor, dass der Ministerpräsident entsprechend dem Wahlergebnis vom Präsidenten nominiert wird, nachdem alle im Parlament vertretenen Parteien angehört wurden.

Beschleunigte Regierungsbildung
Nach der Entscheidung des Präsidenten, den Prozess der Regierungsbildung zu beschleunigen, könnte die künftige Regierung den Rettungsplan von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds ohne Verzögerung umsetzen. Passos Coelho hatte bereits am Sonntagabend versichert, "so schnell wie möglich" den Sparverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Hilfspaket im Umfang von 78 Milliarden Euro nachkommen zu wollen.

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