Nahost-Direktgespräche Anfang September

In Washington

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Nahost-Direktgespräche Anfang September

Das Nahost-Quartett hat Israelis und Palästinenser zur Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen in zwei Wochen in Washington eingeladen. Binnen eines Jahres könnten die Gespräche zu einem Abkommen führen, betonten die USA, die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag. Zugleich rief das Quartett beide Seiten zu Ruhe und Zurückhaltung auf und forderte, von provokativen Aktionen oder Reden abzusehen.

Ziel: Lösung aller Status-Fragen
US-Außenministerin Hillary Clinton sagte in Washington, die Einladung des Quartetts für den Gipfel am 2. September richte sich konkret an Israels Premier Benjamin Netanyahu und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. Ziel sei die Lösung aller Status-Fragen, um eine endgültige Friedensregelung zu finden. Die Gespräche sollten ohne Vorbedingung stattfinden. "Es gab Schwierigkeiten in der Vergangenheit, und es stehen Schwierigkeiten bevor." Sie bitte alle Seiten, durchzuhalten und weiter daran zu arbeiten, ein gerechtes Friedensabkommen zu erzielen, das von Dauer sein werde. Präsident Barack Obama habe auch den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und Jordaniens König Abdullah II. zu dem Treffen eingeladen.

Die direkten Gespräche waren Ende 2008 nach Beginn der dreiwöchigen israelischen Gaza-Offensive von den Palästinensern abgebrochen worden. Inzwischen verhandelten Israelis und Palästinenser indirekt über den amerikanischen Nahost-Gesandten George Mitchell. Die Palästinenser fordern unter anderem einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland. Israel hatte sich zu einem auf zehn Monate befristeten Baustopp bereiterklärt, der Ende September abläuft. Die palästinensische Führung sah sich starkem Druck ausgesetzt, direkten Verhandlungen mit Israel zuzustimmen, was Obama nach Ansicht politischer Beobachter vor den Kongresswahlen im November als Erfolg seiner Nahost-Politik zur Hälfte seiner Amtszeit darstellen könnte.

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