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Nahostgesandter Mitchell tritt zurück

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Nahostgesandter Mitchell tritt zurück

Nach gut zwei Jahren ohne Durchbruch im Friedensprozess ist der US-Nahostgesandte George Mitchell zurückgetreten. US-Präsident Barack Obama dankte Mitchell am Freitag für seinen Einsatz als "unermüdlicher Anwalt des Friedens". Zuvor hatte das Weiße Haus Obamas erwartete Rede zu den Umwälzungen in der arabischen Welt, Nordafrika und dem Nahen Osten für kommenden Donnerstag angekündigt.

"Unermesslicher Beitrag"
Obama erklärte, Mitchell habe einen "unermesslichen Beitrag" für die Friedensbemühungen im Nahen Osten geleistet. Der Präsident betonte, dass die USA sich weiter für eine Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern engagieren und auf Mitchells "harte Arbeit" aufbauen würden. Mitchells Stellvertreter David Hale soll den Angaben zufolge übergangsweise den Posten des US-Sondergesandten für den Nahen Osten übernehmen. Obama hatte Mitchell die Aufgabe bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 übertragen.

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton dankte Mitchell für seine Arbeit. Der frühere demokratische Senator stehe für die "besten Traditionen amerikanischer Diplomatie", sagte sie. In seinem Rücktrittsschreiben an Obama erklärte Mitchell, dass er die Absicht gehabt habe, den Posten zwei Jahre lang auszufüllen. Am kommenden Freitag wolle er das Amt nun niederlegen.

Obama-Rede
Damit erlebt der scheidende Sondergesandte noch in seiner Funktion die Rede, die Obama am Donnerstag im US-Außenministerium halten will. Darin werde sich der Präsident "umfassend" zu den jüngsten Entwicklungen in den muslimischen Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika äußern, sagte sein Sprecher Jay Carney. Die Rede wird auch vor dem Hintergrund der Tötung von El-Kaida-Chef Osama bin Laden vor knapp zwei Wochen durch ein US-Sonderkommando in Pakistan mit Spannung erwartet.

Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater, Ben Rhodes, hatte es kürzlich als eine "interessante zeitliche Überschneidung" bezeichnet, dass der Tod Bin Ladens mit dem politischen Wandel in der arabischen Welt zusammenfalle. In der Region entstehe ein gesellschaftliches Modell, das einen "vollkommenen Gegensatz" zur Ideologie Bin Ladens darstelle.

Neue Friedensinitiative?
Unklar war zunächst, ob Obama in der Rede auch eine neue Friedensinitiative im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern lancieren würde. Am kommenden Freitag empfängt der Präsident im Weißen Haus den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu. Die Nahost-Friedensgespräche liegen seit vergangenem Herbst auf Eis. Damals waren Bemühungen zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen gescheitert, nachdem Israel sich geweigert hatte, ein Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zu verlängern.

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