Neue Partei setzt Segel gegen Orban

Ungarn

Neue Partei setzt Segel gegen Orban

Ungarn ist um eine neue Partei reicher. Sie setzt ihre Segel gegen die Rechtskonservativen von Premier Viktor Orban. Mit dem Namen "Uj Kezdet" (Neubeginn) will sie das Sammelbecken sein für enttäuschte Konservative.

Parteichef György Gemesi ist altgedienter Bürgermeister der Budapest-nahen Stadt Gödöllö mit dem "Sisi-Schloss" und zugleich Vorsitzender des Landesverbandes der Gemeindevertretungen und drängt auf einen gesamtnationalen Charakter seiner Bewegung.

Menschen vereinen

Anstelle von "Hassschüren und politischen Schlachten" will "Neubeginn" die Menschen vereinen. Die Zeit sei gekommen für eine neue politische Kraft, erklärte Gemesi bei der Parteigründung. Während sich "Neubeginn" als Mitte-Rechts-Partei sieht, können ihre Mitglieder abweichende Weltanschauungen vertreten. "Wir alle haben eine Wertordnung, die ein wenig konservativ, ein wenig liberal und ein wenig sozialdemokratisch ist", betonte der 61-Jährige.

"Neubeginn" möchte der scharfen Trennung und Feindschaft zwischen der Linken und der Rechten ein Ende setzen. Forderungen nach Rechtssicherheit, Redefreiheit, einer gerechteren Sozialpolitik, nach einem "menschenwürdigen" Gesundheits- und Unterrichtswesen und einem europäischen Ungarn stehen im Programm. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Politik Familien spalte. Wer eine andere Meinung vertritt, dürfe nicht als "Landesverräter" beschimpft werden.

Kampf gegen Korruption

Auf dem Weg zu einem neuen Ungarn stellt "Neubeginn" den Kampf gegen Korruption an erste Stelle. Mittels einer Referendum-Initiative sollen alle Regierungsmitglieder, Abgeordneten, Bürgermeister und im Bedarfsfall auch direkte Angehörige im Zeitraum von 1987 bis 2017 hinsichtlich ihrer Vermögensbildung von der Steuerbehörde durchleuchtet werden.

Das Spektrum der Kleinparteien in Ungarn ist nicht leicht zu überschauen, ebenso deren Professionalität oder Beständigkeit. Während diese Parteien vor allem mitte-links auftauchen, wurde das konservative Lager bisher kaum neu besetzt. Gemesi will es nun mit seiner Partei mobilisieren.

Ernstzunehmende Konkurrenz?

Die Frage, ob "Neubeginn" zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für Orban werden kann, muss die Zeit beantworten. Diese drängt aber, wird doch im Frühjahr 2018 ein neues Parlament gewählt. Während sich die linksliberale Opposition eher mit sich selbst als mit dem Wahlvolk beschäftigt und ihre Zeit mit Konkurrenzdenken und Zerstrittenheit ausfüllt, will "Neubeginn" ihre Chance nutzen und als Alternative im konservativen Lager punkten.

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