Neue Runde zu Iran-Sanktionen in New York

Straf-Maßnahmen

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Neue Runde zu Iran-Sanktionen in New York

In New York rücken neue Sanktionen gegen das Atomprogramm des Iran näher. Verhandlungen über Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates sollten noch am Donnerstag in New York stattfinden. Beteiligt seien die fünf ständigen Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums - die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland, hieß es aus der deutschen UN-Botschaft.

"Fast ständig" Verhandlungen
Zuvor hatte auch US-Botschafterin Susan Rice gesagt, dass sich die Verhandlungen "derzeit intensivieren" würden. Die Gespräche sollten auf Botschafterebene geführt werden, für Deutschland war der Vize Martin Ney gemeldet. Berlins UN-Botschafter Peter Wittig ist derzeit auf einer Konferenz in Ost-Timor.

Die internationale Staatengemeinschaft versucht seit Jahren, Teheran mit der Androhung von Sanktionen an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Der Iran behauptet, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.

"Es wird derzeit sehr intensiv beraten", sagte Rice. "Fast ständig" gebe es inzwischen Verhandlungen in den beteiligten Hauptstädte und dem UN-Sitz New York. Noch sei aber nicht absehbar, wann der Sicherheitsrat neue Sanktionen beschließen könnte.

"Massenvernichtungswaffen unmenschlich"
Der iranische Präsident Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat neuerlich den zivilen Charakter des Atomprogramms seines Landes hervorgehoben. Im einem am Donnerstag veröffentlichten RTL-Interview betonte er: "Wir sind grundsätzlich gegen Atombomben. Wir glauben nicht daran, sowohl was unsere Werte betrifft, als auch politisch. Für uns sind Massenvernichtungswaffen unmenschlich." Gleichzeitig hielt der Politiker aber am Atomprogramm fest. "Wenn man uns keinen Brennstoff gibt, werden wir ihn selbst produzieren", sagte er. Teheran werde sich durch die Androhung weiterer UNO-Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abbringen lassen.

USA soll eigene Waffen abbauen
Der US-Regierung warf Ahmadinejad vor, mit zweierlei Maß zu messen: "Wenn sie gegen Atomwaffen sind, sollten sie zuerst ihre eigenen abbauen", zitierte der Sender den iranischen Präsidenten. "Unsere Gegner sagen, es kann sein, dass der Iran eine Atomwaffe baut. Eine einzige Bombe. Eine Bombe! Die haben Zehntausende auf Lager", empörte er sich im Gespräch mit der Journalistin Antonia Rados. Unbeeindruckt zeigte sich der Präsident von der Möglichkeit neuer internationaler Sanktionen gegen sein Land. "Für uns wird sich in Zukunft nicht viel ändern. Iraner sind stark. Wir kommen ohne andere aus. Wir brauchen die anderen gar nicht. Weder in der Wirtschaft, noch in der Industrie oder in der Landwirtschaft", zitierte ihn der Sender. "Auf Länder, die auf uns Druck ausüben, können wir verzichten."

"Kommen ohne Deutschland zurecht"
Auch mit Bezugnahme auf Deutschland, bisher einer der wichtigsten Handelspartner des Iran, machte Ahmadinejad keine Ausnahme: "Wir wünschen gute wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland, genauso wie kulturelle, aber wir kommen ohne sie auch zurecht", sagte er. Die westlichen Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Nuklearwaffen zu arbeiten.

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