Kim Jong-un sei für systematische Folter und massenhafte Morde verantwortlich.
Die vom nordkoreanischen Regime
verübten Verbrechen seien mit jenen der Nazis, des Apartheid-Regimes und der Khmer Rouge vergleichbar. Dies erklärte der Chefermittler einer vom UN-Menschenrechtsrat beauftragten Expertenkommission am Montag bei einer Sitzung des Gremiums in Genf. Die UNO rief er auf, die von Pjöngjang begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen.
Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong-un
sei direkt für Verbrechen wie systematische Folter und massenhafte Morde verantwortlich zu machen, fügte Michael Kirby hinzu. Nach dem Nazi-Terror habe die Welt einst gesagt "niemals wieder". Auch deshalb dürfe sie angesichts der Verbrechen in Nordkorea nicht länger gleichgültig sein, sagte Kirby. Er sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen.
Dass der Menschenrechtsrat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den UN-Sicherheitsrat verabschieden wird, halten Diplomaten jedoch für wenig wahrscheinlich. Diese Forderung wird bisher von der UN-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.
Kirby präsentierte den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates - unter ihnen Österreich - den umfangreichen Bericht seiner Untersuchungskommission. Darin heißt es, Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem mutmaßliche Oppositionelle systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden. Dazu betreibe das Regime Straflager mit derzeit bis zu 120.000 Gefangenen.
