Kritik

Nowak: Systematische Folter in Syrien

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Untersuchungsergebnisse des UN-Menschenrechtsrats sind "erschütternd".

Der Menschenrechtsexperte und frühere UNO-Berichterstatter für Folter, Manfred Nowak, wirft dem syrischen Regime unter Präsident Bashar al-Assad systematische Folter vor. Was der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bei seinen "sehr genauen Untersuchungen" herausgefunden habe sei "erschütternd", so Nowak in der Nacht auf Mittwoch in der ZiB 24 des ORF-Fernsehens. Syrien war laut Nowak "immer schon ein berüchtigter Folterstaat".

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am (heutigen) Mittwoch zum Jahrestag der ersten Massenproteste in Syrien einen Bericht veröffentlicht, in dem "Überlebende der massiven Menschenrechtsverletzungen die systematischen Foltermethoden schildern". Die Misshandlungen hätten ein in den vergangenen Jahren "nicht dagewesenes Ausmaß erreicht", so Amnesty. In der syrischen Widerstandshochburg Homs haben die Truppen von Präsident al-Assad Oppositionsangaben zufolge am Sonntag 57 Zivilisten massakriert, darunter Kinder und Frauen.

Nowak unterstrich, dass die Folter ein weltweites Phänomen sei und - mit Ausnahme Skandinaviens - in verschiedener Intensität auch in Europa vorkomme. Als negative Beispiele nannte er Griechenland, Moldawien und Georgien. Für Folter gebe es keine Rechtfertigung,  sie sei "absolut verboten, auch im Krieg".

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