Obama: Atomabkommen mit dem Iran

Möglichst bald

Obama: Atomabkommen mit dem Iran

Gegen den Widerstand Israels haben sich die USA und führende europäische Länder für eine schnelle Einigung im Atomstreit mit dem Iran ausgesprochen. "Unser Ziel ist, das in einigen Wochen - nicht einigen Monaten - zum Abschluss zu bringen", sagte US-Präsident Barack Obama in einem Interview der "Huffington Post".

Wichtig sei aber, ob der Iran bereit sei, der Welt zu beweisen, dass er keine Atomwaffe entwickelt. Auch müsse dies verifiziert werden können, so der US-Präsident.

Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien - sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden. Israel warnt seit langem, ein internationales Abkommen mit dem Iran könnte die atomare Aufrüstung des Erzfeindes begünstigen.

Zuversicht
Zuversichtlich zeigten sich dagegen die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten bei einem Sondertreffen am Samstagabend in London. Man wolle in der nächsten Woche mit dem Iran eine Lösung im Atomstreit finden. "Wir haben Übereinstimmung darüber erzielt, dass substanzielle Fortschritte erzielt worden sind", heißt es in einer Erklärung der vier Außenminister.

Die vier westlichen Länder in der Iran-Sechsergruppe hätten sich gegenseitig versichert, sich gemeinsam zu dem Ziel zu bekennen, die rein friedliche Nutzung der iranischen Atomaktivitäten sicherzustellen. Zuletzt war Frankreich mit einer harten Linie gegen den Iran ausgeschert. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, es sei wichtig, "dass wir jetzt mit einer gemeinsamen, geschlossenen Haltung in diese letzte, entscheidende Phase gehen".

Atomwaffen verhindern
Der Westen will erreichen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Die Führung in Teheran hofft auf ein Ende der lähmenden Wirtschaftssanktionen. Allerdings hat der Westen eine Reihe dieser Strafmaßnahmen auch wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt. Das Tempo für die Aufhebung von Sanktionen sowie der Umfang gehören nach iranischen Angaben zu den letzten großen Streitpunkten.

Auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif äußerte die Hoffnung, dass es bereits in der kommenden Woche einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen geben könnte.

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