11. September 2013 08:54

Nach Einlenken von Assad

Obama: Erst Diplomatie, dann Krieg

› Welt

US-Präsident verurteilte "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in Syrien.

Nach dem Einlenken Assads und seiner Bereitschaft seine gesamten Chemie-Waffen der internationalen Gemeinschaft zu geben, hat US-Präsident Obama den Krieg gegen Syrien vorerst abgesagt und setzt voerst auf die Diplomatie. Sollte diese jedoch versagen, ist Obama dennoch zu einem begrenzten Militärschlag bereit - dies sagte der US-Präsident in der Nacht zu Mittwoch in einer Rede an die Nation.

Obama verurteilte "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
US-Präsident Barack Obama hat den Giftgasangriff gegen die syrische Bevölkerung am 21. August als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnet. Die USA wüssten, dass das Regime von Machthaber Bashar al-Assad die Attacke zu verantworten habe, sagte Obama in der Nacht zum Mittwoch in einer Rede an die Nation.

Bergrenzter Militärschlag bei Scheitern der Diplomatie
Die USA sind zu einem begrenzten Militärschlag gegen das syrische Regime bereit, sollten diplomatische Bemühungen zur Vermittlung scheitern. Das sagte US-Präsident Barack Obama in der Nacht zum Mittwoch in einer TV-Rede an die Nation. Der Einsatz von Giftgas stelle eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA und seiner Verbündeten wie der Türkei, Jordanien und Israel dar. Derzeit bemühe sich die USA um eine gemeinsame Resolution mit den anderen UN-Vetomächten, um Präsident Bashar al-Assad zur Aufgabe seines Chemiewaffenarsenals zu bewegen. Scheitere das, werde es einen US-Angriff geben, der auf die Dezimierung der Fähigkeit Assads zum Einsatz von C-Waffen abziele.

Scheitere die Diplomatie, werde es einen gezielten US-Angriff geben, der auf die Dezimierung der Fähigkeit Assads zum Einsatz von C-Waffen abziele, sagte Obama. Assad solle nicht denken, dass ein Angriff harmlos wäre. "Das US-Militär macht keine Nadelstiche. Selbst ein eingeschränkter Schlag sendet eine Nachricht, die keine andere Nation liefern kann." Das syrische Regime hingegen habe keine Mittel, das US-Militär ernsthaft zu bedrohen.

Amerikaner sehen möglichen Krieg kritisch
Obama gestand ein, dass ein Militäreinsatz beim Volk nicht populär sei. "Es ist kein Wunder, dass Sie schwierige Fragen stellen", sagte der Präsident dem Fernsehpublikum. Er bekräftigte, dass bei einem Militärschlag keine Bodentruppen zum Einsatz kämen. Außerdem werde es sich nicht um einen langen Konflikt wie etwa in Afghanistan handeln. Die USA seien "nicht der Weltpolizist", aber die Regierung in Washington müsse handeln, wenn sich das Ermorden von Kindern verhindern lasse.

Der US-Präsident bat zuvor den Kongress um Zustimmung zu einem möglichen Militärschlag gegen Syrien. Ein Votum darüber wurde auf Drängen des Weißen Hauses jedoch am Dienstag verzögert, da man in Washington die Initiative Russlands, einem Verbündeten des Assad-Regimes, zur Vermittlung abwarten will.

Bericht der UNO-Chemieexperten am Montag
Der Bericht der UNO-Inspektoren zum Giftgaseinsatz in Syrien Mitte August wird nach Informationen der luxemburgischen Regierung für kommenden Montag erwartet. "Meinen Informationen nach wird auch am nächsten Montag der Bericht der Inspekteure kommen", sagte Außenminister Jean Asselborn am Mittwoch im Deutschlandfunk. Luxemburg ist derzeit nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat.

Asselborn sagte weiter, Russland müsse auf das verbündete Regime von Machthaber Bashar al-Assad einwirken, damit Syrien nun tatsächlich wie angekündigt schnell der internationalen Chemiewaffenkonvention beitritt. "Putin muss Druck machen, dass dies auch geschieht."

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