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Welt

Showdown um Schulden

Obama: Rutscht USA in Pleite?

19.09.13, 23:34

Rechte wollen nun Obama erpressen.

Ein „Government-Shutdown“ wird in Washington DC wahrscheinlicher: Die Republikaner im Repräsentantenhaus gehen auf vollen Konfrontationskurs im Streit um die Anhebung des US-Schuldenrahmens.

„Speaker“ John Boehner lässt über eine Gesetzesvorlage abstimmen, die vom extrem rechten „Tea Party“-Flügel verlangt wurde: Ein Schuldenmachen über die derzeitige Grenze von 16,6 Billionen Dollar hinaus würde demnach nur dann erlaubt, wenn „Obamacare“ die Finanzierung entzogen wird. US-Präsident Barack Obama und die Demokraten würden ein Ende der Gesundheitsreform aber nie hinnehmen. Obama prangerte „eine Erpressungstaktik“ an.

Ohne ein Kongress-OK zur Anhebung der Schuldendecke ist die USA spätestens ab Mitte Oktober pleite. Dann müssten Ämter geschlossen und Beamte auf Zwangsurlaub geschickt werden.

Die letzten Shutdowns 1995 und 1996 sorgten für Chaos. Den Republikanern unter der aggressive Führung von Newt Gingrich wurde die Schuld zugeschoben. Der damalige Präsident Bill Clinton war in dem Showdown Sieger.

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Ähnliches politisches Harakiri befürchten jetzt moderatere Parteigänger im Senat: Der Streit auch innerhalb der Republikaner heizt sich auf. Boehner & Co beharren jedoch auf ihrer Linie; Obamas teure Gesundheitsstoß würde der US-Wirtschaft den Todesstoß versetzen, Amerika müsse „davor gerettet werden“, so Boehner. Für den 1. Oktober ist der Start der wichtigsten Provision von Obamacare vorgesehen: Ab dann gilt Versicherungspflicht.

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