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Obama nominiert Garland für Supreme Court

US-Präsident Barack Obama nominiert den Bundesrichter Merrick Garland als Nachfolger des verstorbenen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia. Obama werde seine Entscheidung am Mittwoch um 16 Uhr MEZ offiziell verkünden, hieß es aus Regierungskreisen in Washington. Die oppositionellen Republikaner hatten bereits im Vorfeld angekündigt, Obamas Kandidaten mit ihrer Mehrheit im Senat zu blockieren.

Merrick Garland © Reuters
Merrick Garland - © Reuters

Scalia war Mitte Februar während eines Urlaubs im Schlaf gestorben. Der erzkonservative Richter wurde 79 Jahre alt. Sein Tod löste mitten im Präsidentschaftswahlkampf einen Streit um die Neubesetzung aus. Die Republikaner fordern, dass erst Obamas Nachfolger über den freigewordenen Sitz am Obersten Gerichtshof befinden soll. Die Amtszeit des Präsidenten endet im Jänner 2017.

Weitreichende Auswirkungen
Auf dem Spiel steht, ob künftig weiter das konservative Lager oder der linksliberale Flügel die Mehrheit im neunköpfigen Richtergremium stellt. Die Entscheidung hat weitreichende Auswirkungen für die Vereinigten Staaten. Bei gesellschaftlichen Streitfragen wie den Rechten von Homosexuellen, den Waffengesetzen oder der Abtreibung haben die Obersten Richter oft das letzte Wort.

Brillanter Jurist
Garland ist derzeit Vorsitzender Richter des Bundesberufungsgerichts in der Hauptstadt Washington. Der 63-Jährige gilt als brillanter Jurist, der auch unter Republikanern viel Anerkennung genießt und für einen Mittelweg zwischen dem konservativen und linksliberalen Lager steht. Führende Republikaner hatten aber deutlich gemacht, Obamas Kandidaten auf jeden Fall die Bestätigung durch den Senat zu verweigern.

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