Obama will Palästinenser in die UN holen

Ab 2011

© AP

Obama will Palästinenser in die UN holen

Die Palästinenser könnten nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama schon bald Mitglied der Vereinten Nationen sein. Wenn die Friedensgespräche mit Israel erfolgreich seien, könnten die Palästinenser innerhalb eines Jahres in die UNO aufgenommen werden, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Manuskript für die Rede, die Obama bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York halten wollte. Innerhalb eines Jahres könne es ein Friedensabkommen zwischen Israel und Palästinensern geben, "das uns auch ein neues UN-Mitglied beschert: einen unabhängigen palästinensischen Staat, der im Frieden mit Israel lebt".

Friedensprozess
In der Rede will Obama dem Manuskript zufolge die arabischen Staaten auffordern, sich stärker für den Friedensprozess zu engagieren. Die direkten Verhandlungen über ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern waren Anfang September in Washington wieder aufgenommen worden. Dabei wurde als Ziel ausgegeben, innerhalb eines Jahres zu einem Abkommen zu gelangen.

1998 hatte die UN-Generalversammlung den Status der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) aufgewertet und ihre Aufnahme als nicht stimmberechtigtes Mitglied in die UNO beschlossen. 124 UN-Mitglieder stimmten für eine entsprechende Resolution, zehn enthalten sich. Dagegen votieren neben den USA und Israel die Marshall-Inseln sowie Mikronesien. Im Plenum der UN-Mitgliedsstaaten gibt es im Unterschied zum Weltsicherheitsrat kein Veto, die Entscheidungen werden von der Mehrheit gefällt. Seit 1974 hatte die PLO als palästinensische Vertretung bei der UNO lediglich einen einfachen Beobachterstatus.

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