Oppositionsführer: Demokratie in der Türkei in Gefahr?

Kemal Kilicdaroglu

Oppositionsführer: Demokratie in der Türkei in Gefahr?

Der türkische Oppositionsführer und Chef der Mitte-Links-Partei CHP, Kemal Kilicdaroglu, sieht die Demokratie in seinem Land in Gefahr. "Wir erleben gerade einen Prozess, in dem die Demokratie in der Schwebe hängt", sagte Kilicdaroglu bei einem Besuch im Hauptquartier der zweitgrößten Oppositionspartei, der pro-kurdischen HDP, am Freitag in Ankara.

"Wenn sich die Türkei heute in ein halb offenes Gefängnis verwandelt hat und wenn die Türkei heute mit Notstandsdekreten regiert wird, dann kann in der Türkei keine Rede von Demokratie sein."

"So eine Türkei haben wir nicht verdient"

Kilicdaroglu sagte, er wolle keine Türkei, in der Intellektuelle, Abgeordnete und Journalisten im Gefängnis säßen, weil sie ihre Meinung äußerten. "So eine Türkei haben wir nicht verdient." Kilicdaroglu traf in Ankara mit der neuen Ko-Vorsitzenden der HDP, Serpil Kemalbay, zusammen. Auch Kemalbay kritisierte den "antidemokratischen Prozess" in der Türkei.

Der zweite Ko-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas, sitzt seit November in Untersuchungshaft. Kemalbays Amtsvorgängerin Figen Yüksekdag wurde ebenfalls inhaftiert. Ein Gericht erkannte ihr außerdem den Parteivorsitz und ihr Abgeordnetenmandat ab.

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