Orban nennt Zuwanderung

Flüchtlinge

Orban nennt Zuwanderung "Gift"

Nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Dienstag in Budapest hat der ungarische Premierminister Viktor Orban erneut seine Ablehnung gegenüber Einwanderern kundgetan. Immigration sei "Gift", so Orban laut der Nachrichtenagentur AFP. Gleichzeitig lehne er jegliche europäische Politik ab, die sein Land zur Aufnahme von Flüchtlingen "zwingen" wolle, betonte der Ministerpräsident.

"Für uns ist Einwanderung keine Lösung, sondern ein Problem, für uns ist sie Gift und wir wollen dieses Gift nicht hinnehmen", erklärte Orban. Jene, die Flüchtlinge aufnehmen wollten, könnten dies tun, selbiges jedoch aber nicht auch Ungarn "aufzwingen". Jeder einzelne Migrant sei ein "potenzielles Sicherheits- und Terrorismusrisiko".

Illegale "Push backs"

Ungarn setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abschreckung. Seit einer Gesetzesänderung werden Asylsuchende auch dann nach Serbien zurückgeschoben, wenn sie sich bereits auf ungarischem Boden befinden, zumindest in einem Radius von acht Kilometern ab der serbischen Grenze. Diese "Push backs" sind nach Ansicht von Rechtsexperten illegal. Zudem berichten Flüchtlinge immer wieder von schweren Misshandlungen.

Gegen die verpflichtende Quote zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU hat Budapest eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Am 2. Oktober lässt Orban außerdem in einem Referendum darüber abstimmen.
 

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