Innenministerium: Portugal könnte österreichischen Anteil an EU-Quote übernehmen.
Die portugiesische Regierung will zusätzlich zur EU-Quote noch 5.800 Flüchtlinge aufnehmen und hat entsprechende Ersuchen an Österreich, Griechenland, Italien und Schweden geschickt. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bedankte sich am Dienstag beim portugiesischen Premierminister Antonio Costa für seine Solidarität, bezeichnete das Angebot vorerst aber als "nicht sinnvoll".
"Entlastung für uns"
Nun will sich Österreich in der Flüchtlingskrise doch von Portugal helfen lassen, aber schon in Griechenland. Es gebe Gespräche über die Übernahme von Österreichs Anteil an der EU-Flüchtlingsquote, teilten Bundeskanzleramt und Innenministerium der APA am Dienstagabend mit. "Das wäre eine Entlastung für uns", hieß es aus dem Innenministerium. Lissabon habe die Aufnahme von 2.800 Flüchtlingen angeboten.
Verteilung an den Außengrenzen
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte zuvor mitgeteilt, es sei "nicht sinnvoll", wenn Flüchtlinge über tausende Kilometer zunächst nach Österreich und dann nach Portugal weiterverteilt werden. Die Verteilung müsse an den EU-Außengrenzen stattfinden. Wie Faymanns Sprecherin Susanna Enk am Dienstagabend präzisierte, könnte daher Lissabon einen Teil jener Flüchtlinge übernehmen, die in Griechenland oder Italien auf eine Aufnahme durch Österreich warten.
Andere Möglichkeiten
"Wir reden mit Portugal über diesen Vorschlag", sagte Enk mit Blick auf die "Relocation"-Vereinbarung zur Verteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen auf die restlichen Mitgliedsstaaten. Es gebe aber auch noch andere Möglichkeiten, fügte die Sprecherin hinzu. Dass auch Flüchtlinge, die sich bereits in Österreich befinden, nach Portugal geschickt werden könnten, schloss sie auf Nachfrage nicht aus.
Zwölfmonatiger Aufschub
Österreich hat sich gegenüber der EU zur Aufnahme von 1.491 Flüchtlingen aus Griechenland und 462 Flüchtlingen aus Italien verpflichtet. Weil es selbst massiv vom Flüchtlingsstrom betroffen sei, bat Wien aber erst im Jänner um einen zwölfmonatigen Aufschub bei der Aufnahme der Flüchtlinge.
5.800 zusätzliche Flüchtlinge
Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa hatte den besonders vom Flüchtlingsstrom betroffenen Staaten Italien, Griechenland, Österreich und Schweden angeboten, über den eigenen Anteil an der EU-Flüchtlingsquote hinaus 5.800 Flüchtlinge aufzunehmen. Faymanns Sprecherin Enk betonte, dass Wien mit Lissabon diesbezüglich "eng im Gespräch" sei, insbesondere seit dem EU-Gipfel vergangene Woche.
