Neuwahlen

Präsidentenwahl in Athen gescheitert

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Die Verfassung sieht nun vorgezogene Parlaments- Wahlen vor.

Das Euro-Krisenland Griechenland steht vor Neuwahlen. Der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73) verfehlte als Präsidentschaftskandidat am Montag im Athener Parlament auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen. Lediglich 168 Abgeordnete stimmten für ihn. Damit muss das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen werden, die in den kommenden Wochen stattfinden sollen.

Laut Verfassung müssen die vorgezogenen Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. An den Finanzmärkten sorgte dies für Unruhe, da in Umfragen die reformkritische SYRIZA-Partei vorne liegt und dadurch die Rettungspolitik von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gefahr geraten könnte. An der Athener Börse sackten die Aktien um mehr als zehn Prozent ab. Auch der Dax in Frankfurt baute seine Verluste aus und lag nach der Abstimmung um rund 1,4 Prozent im Minus.

Ministerpräsident Antonis Samaras hatte die Wahl des Staatsoberhaupts um zwei Monate vorgezogen mit der Begründung, damit solle die politische Unsicherheit in dem hoch verschuldeten Land beendet werden. Die nächste Parlamentswahl stünde turnusmäßig erst 2016 an.
 

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Bei der Parlamentswahl in Griechenland ist die konservative Nea Dimokratia laut offiziellen Hochrechnungen stärkste Kraft geworden und kann gemeinsam mit der sozialistischen PASOK eine pro-europäische Koalitionsregierung bilden

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