Premier Sobotka geht als CSSD-Chef und Spitzenkandidat

Tschechien

Premier Sobotka geht als CSSD-Chef und Spitzenkandidat

Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka tritt mit Wirkung von Donnerstag von der Position des Chefs der Sozialdemokratie (CSSD) zurück und verzichtet auch auf die Position des CSSD-Spitzenkandidaten für die Herbst-Parlamentswahlen. An der Spitze des Kabinetts bleibt er weiterhin. Sobotka teilte dies nach einer Krisensitzung der engsten CSSD-Führung am Mittwochabend auf einer Pressekonferenz mit.

Die Mitteilung Sobotkas kam nicht überraschend. Der Premier war seit längerem unter Druck wegen den sinkenden Präferenzen seiner Partei in den Wählerumfragen. In der jüngsten Befragung landete die CSSD mit nur zehn Prozent auf Platz vier, obwohl sie einst über der 30-Prozent-Marke gelegen war. "Als Parteivorsitzende trage ich die Verantwortung für diese Entwicklung. Darauf muss ich reagieren", erklärte Sobotka.

Die Medienspekulationen über möglichen Rücktritt Sobotkas verdichteten sich stark, nachdem der Regierungschef die Trennung von seiner Ehefrau angekündigt hatte.

Die CSSD-Führung hat weiter beschlossen, dass der erste CSSD-Vizechef und Innenminister Milan Chovanec die Parteiführung übernehmen wird. Als Spitzenkandidat der CSSD für die Parlamentswahlen, die im Oktober stattfinden werden, wurde der Außenminister Lubomir Zaoralek nominiert. Die Entscheidungen müssen noch von dem exekutiven CSSD-Zentralausschuss am kommenden Samstag bestätigt werden. Tschechische Medien kommentieren die Entwicklung, die CSSD werde ab jetzt von einem "Triumvirat" geführt.

Der 45-jährige studierte Jurist Sobotka war CSSD-Vorsitzende seit 2011. Im Jänner 2014 wurde er zum Regierungschef ernannt, nachdem die CSSD die Parlamentswahlen im Herbst 2013 nur knapp gewonnen hatte. Seitdem verlor die CSSD alle Wahlen - die EP-Wahlen 2014, die Kommunal- und Teilsenatswahlen 2014 sowie die Regional- und Teilsenatswahlen 2016.

 

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