Probleme bei Abschiebung von Syrern in Türkei

EU-Türkei-Deal

Probleme bei Abschiebung von Syrern in Türkei

Der griechische Einwanderungsminister Ioannis Mouzalas befürchtet Probleme für sein Land, wenn die griechische Asylkommission systematisch die Abschiebung von Syrern in die Türkei ablehnt.

Abschiebung abgelehnt
Nach dem EU-Türkei-Pakt soll Griechenland illegal über die Türkei eingereiste Flüchtlinge in die Türkei zurückschicken können; im Gegenzug will die EU für jeden von Ankara wieder aufgenommenen Syrer einen anderen Syrer aufnehmen, der in der Türkei Zuflucht gesucht hatte.

Die griechische Asylkommission habe in dieser Woche "in vier oder fünf Fällen" die Abschiebung von Syrern in die Türkei abgelehnt, sagte Mouzalas dem niederländischen TV-Programm Nieuwsuur am Freitag in Athen. Die Syrer hätten Beschwerde gegen ihre Abschiebung eingelegt und die Kommission habe daraufhin entschieden, "dass die Türkei nicht sicher ist".

Berufung
Die Regierung habe noch nicht entschieden, ob sie gegen die Entscheidung der Asylkommission Berufung einlege. "Rechtsberater der Regierung untersuchen zur Zeit diese Entscheidungen", sagte er. Sollte die Asylkommission Abschiebungen weiter ablehnen, könne eine "schwierige Situation für Griechenland" entstehen.
 

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