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Putin: ISIS rücksichtslos zerstören

"Mit aller Härte"

Putin: ISIS rücksichtslos zerstören

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den russischen Truppen in Syrien befohlen, fest entschlossen auf jegliche Bedrohungen zu reagieren. "Ich ordne an, mit aller Härte zu handeln", sagte Putin am Freitag im russischen Fernsehen. Die türkische Regierung warnte ihrerseits Moskau vor weiteren Provokationen im Zusammenhang mit dem Syrienkonflikt.

"Sämtliche Ziele, die russische Einheiten oder Infrastruktur bedrohen, sollen umgehend zerstört werden", sagte Putin mit Blick auf Syrien. Er warne vor allem "diejenigen, die erneut versuchen könnten, unsere Soldaten zu provozieren", ergänzte er ganz offensichtlich mit Blick auf die türkische Regierung.

Zusammenarbeit
Putin äußerte sich zwei Wochen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei an der türkisch-syrischen Grenze, der das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara zerrüttete. Russland verhängte Sanktionen gegen die Türkei. Ankara hatte den Abschuss damit begründet, dass der Jet türkischen Luftraum verletzt habe. Dies bestreitet Moskau.

Putin sagte weiter, es sei "wichtig, mit jeder Regierung zusammenzuarbeiten, die wirklich an der Auslöschung der Terroristen interessiert ist". Moskau und eine US-geführte internationale Allianz fliegen in Syrien Angriffe auf die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Der Westen wirft Russland aber vor, die Staatsführung zu stützen und moderate Rebellen anzugreifen.

Unterstützung für Freie Syrische Armee
Dazu sagte Putin, seine Regierung unterstütze die zu den moderaten Gruppen zählende Freie Syrische Armee mit Waffen. Derzeit kämpften etwa 5.000 Angehörige der Gruppierung an der Seite von Truppen des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad in den Provinzen Homs, Hama, Aleppo und Raqqa gegen die IS-Jihadisten.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rief Moskau "zur Ruhe" auf. Ankaras Geduld sei "nicht unendlich", sagte er im privaten türkischen Fernsehsender NTV. "Wenn wir keine Rache dafür üben, was Russland bisher getan hat, dann hat das nichts damit zu tun, dass wir Angst haben oder uns schuldig fühlen", ergänzte er mit Blick auf die russischen Sanktionen.

Anschlagserie

Bei einer Anschlagsserie der Extremistenorganisation IS im Kurdengebiet im Nordosten Syriens wurden unterdessen in der Nacht zum Freitag nach Angaben der Kurdenmiliz YPG mindestens 50 Menschen getötet und 80 verletzt. Insgesamt drei Bomben seien vor einem Hospital, auf einem Markt und in einem Wohngebiet des Ortes Tel Tamer explodiert. Alle Opfer seien Zivilisten, sagte ein Sprecher.

Die Anschläge seien mit drei mit Sprengstoff beladenen Lastwagen ausgeführt worden. Mindestens zwei Selbstmordattentäter seien beteiligt gewesen. Drei Selbstmordattentäter des IS hätten kurdische Stützpunkte in Tel Tamer angegriffen, erklärte die Nachrichtenagentur Amak, die den IS unterstützt. Die YPG ist der schlagkräftigste Partner, den das von den USA geführte Anti-IS-Bündnis am Boden in Syrien hat. Im Oktober wurde sie Teil der neuen Allianz der "Demokratischen Truppen Syriens", die die Unterstützung der USA hat.

Die USA begrüßten an Freitag die Einigung der syrischen Opposition auf eine gemeinsame Haltung für Verhandlungen mit dem Regime. US-Außenminister John Kerry lobte insbesondere die Einigung "auf Prinzipien für ein demokratisches und pluralistisches Syrien". Zugleich regte sich unter Regimegegnern jedoch auch Kritik an der Einflussnahme ausländischer Staaten auf die Verhandlungen in der saudischen Hauptstadt.

Gemeinsame Erklärung

Bei der Konferenz in Riad hatten sich mehr als 100 Vertreter verschiedener Gruppen am Donnerstagabend erstmals auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Darin stimmen sie neuen Friedensverhandlungen mit dem Regime zu. Sie fordern aber zugleich, Machthaber Bashar al-Assad müsse "mit Beginn der Übergangsphase" abtreten. Assad wiederholte jedoch in einem Interview mit der spanischen Nachrichtenagentur EFE, er werde sein Land unter keinen Umständen verlassen.

Die Konferenz in Riad einigte sich auch auf ein Hohes Komitee mit 33 Mitgliedern, das am Freitag zum ersten Mal tagte. Das Gremium soll über eine Delegation der Opposition für Verhandlungen mit dem Regime entscheiden. Insbesondere bei der Bildung des Komitees hätten arabische und andere Länder Einfluss genommen, kritisierte Ahmed Ramadan, führendes Mitglied des Oppositionsbündnisses Nationale Syrische Koalition.

Friedensgespräche
Die für Jänner in Genf geplanten Friedensgespräche zwischen Regime und Opposition sollen den fast fünfjährigen Bürgerkrieg beenden. Ein im November von der internationalen Gemeinschaft ausgehandelter Fahrplan sieht auf dem Weg dorthin die Bildung einer Übergangsregierung sowie Wahlen in 18 Monaten vor.

Bereits am Freitag kamen Vertreter Russlands, der USA und der Vereinten Nationen zu Gesprächen in Genf zusammen. Noch in diesem Monat, möglicherweise Ende kommender Woche, soll außerdem auf Diplomatenebene eine weitere internationale Syrien-Konferenz in New York stattfinden.

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