Reaktion auf Sanktionen

Putin verhängt Einfuhrverbote

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Gegen alle Länder, die im Ukraine-Konflikt Strafmaßnahmen erlassen haben.

Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat Russland für ein Jahr Einfuhrverbote für Lebensmittel und andere Waren verhängt. Betroffen seien jene Länder, die im Ukraine-Konflikt Strafmaßnahmen gegen Moskau erlassen haben, heißt es in einem am Mittwoch unterzeichneten Dekret von Kremlchef Wladimir Putin.

Das Einfuhrverbot umfasst demnach landwirtschaftliche Produkte, Käse und Lebensmittel. Die Regierung sei beauftragt worden, Listen mit den betroffenen Gütern zu veröffentlichen.

Österreichs Schweinefleisch von Importverbot bedroht
Die Einfuhrverbote könnten auch österreichische Schweinefleisch-Exporte bedrohen. 2013 hatte Österreich Waren im Wert von 237 Millionen Euro nach Moskau geliefert. Das waren um 26 Prozent mehr als 2012.

Der Grund für den rasanten Anstieg ist die Vorliebe Russlands für österreichisches Schweinefleisch. Von der AMA (Agrarmarkt Austria) hatte es damals geheißen, "Russen fliegen auf österreichisches Schweinefleisch". Die ausgeführte Menge verdreifachte sich 2013 auf 10.152 Tonnen.

Ukraine: OSZE zieht wegen Sicherheitsbedenken teilweise ab
Wegen zunehmender Gefechte in Donezk hat die OSZE einen Teil ihrer Beobachter aus der ostukrainischen Stadt abgezogen. "Wir waren aus Sicherheitsgründen gezwungen, das Team zu verkleinern", sagte OSZE-Sprecher Michael Bociurkiw am Mittwoch in Kiew.

Auch aus der Region Luhansk (Lugansk), wo ebenfalls Regierungseinheiten gegen prorussische Separatisten kämpfen, habe die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Mitarbeiter abgezogen.

Internationale Teams suchten aber auch weiterhin den Absturzort des malaysischen Flugzeugs MH17 bei Donezk nach Leichenteilen und privaten Gegenständen der 298 Opfer ab, bekräftigte Bociurkiw. "Die 160 Experten werden mehrere Wochen für ihren Einsatz brauchen", sagte der OSZE-Sprecher. Die Arbeit werde durch Kampfhandlungen und große Hitze erschwert. Trotz einer vereinbarten Feuerpause komme es in der Nähe des Trümmerfelds bei Grabowo wiederholt zu Schießereien.

Die Aufständischen warfen der Armee vor, die Waffenruhe zu brechen. "Die Einheiten feuern, um die Helfer einzuschüchtern", sagte ein Sprecher der militanten Gruppen. Die Separatisten behinderten die Arbeiten nicht. "Wir haben Interesse an einer Aufklärung", behauptete er. Armee und Aufständische werfen sich gegenseitig vor, die Boeing 777-200 am 17. Juli abgeschossen zu haben.


 

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