Fünf-Sterne-Bewegung könnte sich auch in Turin durchsetzen. Blamage für Ministerpräsident Renzi.
Bei den Bürgermeister-Stichwahlen in Italien, zu denen am Sonntag 8,5 Mio. Menschen in 126 Gemeinden aufgerufen waren, kann die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung einen unerwartet großen Erfolg feiern. Die Kandidatinnen der vom Starkomiker Beppe Grillo gegründeten Protestgruppierung behaupteten sich laut fast endgültigen Wahlergebnissen in Rom und in Turin.
Die Grillo-Kandidatin Virginia Raggi setzte sich mit einem Erdrutsch-Sieg von 67,5 Prozent vor Roberto Giachetti von der Demokratischen Partei (PD), der sich mit der Hälfte der Stimmen – 32,5 Prozent - begnügen musste. Die Rechtsanwältin Raggi galt bereits im Vorfeld als Favoritin der Bürgermeisterwahl in der italienischen Hauptstadt. Raggi rückt zur ersten Frau auf, die als Bürgermeisterin das Steuer Roms übernimmt.
Signal für Italien
"Das ist ein historisches Ergebnis. Dieser Sieg ist ein extrem wichtiges Signal für Italien. Wir sind eine regierungsfähige Partei. Wir werden beweisen, dass wir Rom und Turin regieren können", so Carla Ruocco, Mitglied des Führungsgremiums der Fünf-Sterne-Bewegung.
Als große Überraschung dieser Stichwahlen gilt der Erfolg der 31-jährigen Grillo-Kandidatin, Chiara Appendino, in Turin. Die junge Unternehmerin setzte sich unerwartet mit 56,7 Prozent der Stimmen gegen den scheidenden Bürgermeister Piero Fassino durch, der lediglich 43,3 Prozent der Stimmen erreichte. Der von Premier Matteo Renzi unterstützte Fassino war als klarer Favorit in das Bürgermeisterduell gegangen und mit einem Vorsprung von elf Prozent in die Stichwahl gegen Appendino gezogen.
Blamage für Renzi
Fassinos Niederlage in Turin gilt als schwere Blamage für Renzi, dessen Demokratische Partei (PD) bei diesen Bürgermeisterwahlen schlecht abgeschnitten hat. "Die Italiener glauben Renzi nicht mehr", kommentierte der Chef der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini, das Wahlergebnis.
"Die Mitte-Rechts-Wählerschaft hat massenhaft die Fünf-Sterne-Bewegung gewählt. Nach 23 Jahren verliert die Mitte-Links-Allianz die Führung in Turin. Wir werden sehen, wie Appendino mit einer stark heterogenen Koalition die Stadt regieren wird", sagte der sichtlich enttäuschte Fassino, seit Jahren ein Schwergewicht von Renzis PD.
Niederlage in Triest
Eine schmerzhafte Niederlage musste Renzi auch in Triest verkraften. Der seit 2011 amtierende Mitte-Links-Bürgermeister Roberto Cosolini, der auf ein zweites fünfjähriges Mandat gehofft hatte, schaffte es mit 46,8 Prozent der Stimmen lediglich auf Platz zwei. Cosolini unterlag seinem Rivalen aus dem Mitte-Rechts-Lager um Ex-Premier Silvio Berlusconi, Roberto Dipiazza, der 52,6 Prozent der Stimmen eroberte. Dipiazza hatte die ehemalige habsburgische Hafenstadt bereits zwischen 2001 und 2011 regiert.
Renzis PD-Kandidaten behaupteten sich laut fast endgültigen Ergebnissen zwar in Mailand und in Bologna, allerdings mit einer knappen Mehrheit. PD-Kandidat Giuseppe Sala errang 51,7 Prozent der Stimmen. Der ehemalige Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung in der lombardischen Metropole war gegen den Kandidaten aus dem Mitte-Rechts-Lager Stefano Parisi in die Stichwahlen gegangen. Dieser erhielt 48,3 Prozent der Stimmen. In Bologna schaffte der amtierende Bürgermeister und Renzi-Vertraute Virginio Merola mit 54,6 Prozent die Wiederwahl. Die Mitte-Rechts-Kandidatin Lucia Borgonzoni erhielt überraschend 45,4 Prozent der Stimmen.
De Magistris kann sich in Neapel erneut durchsetzen
In Neapel kam es zu einem klaren Sieg des amtierenden linken Bürgermeisters Luigi De Magistris, der ohne Renzis Unterstützung mit 67 Prozent wiedergewählt wurde. Renzis PD hatte die Kandidatin Valeria Valente unterstützt, die es beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen nicht einmal in die Stichwahl geschafft hatte.
Die Wahlbeteiligung war niedrig. Lediglich 50,5 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Stichwahl. Zum ersten Wahlgang vor zwei Wochen waren 13,5 Millionen Italiener in über 1.300 Gemeinden aufgerufen gewesen.
