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Rumäniens Außenminister tritt zurück

Wahldebakel

Rumäniens Außenminister tritt zurück

Der rumänische Außenminister Teodor Melescanu hat am Dienstag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Grund ist das Debakel bei den Wahllokalen im Ausland bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag, als Tausende Rumänen trotz langer Warteschlangen und Anfahrten von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen konnten.

Öffentliche Entschuldigung

"Ich bedauere die Dysfunktionalitäten und bitte jene Bürger, die durch ihr Kommen außerordentliches Zivilbewusstsein bewiesen haben, öffentlich um Entschuldigung", sagte Melescanu. Er erklärte, dass es gesetzlich nicht möglich gewesen wäre, die Anzahl der Wahllokale im Ausland zu erhöhen - eine solche Maßnahme hätte dazu führen können, dass das Ergebnis der Wahl gerichtlich anfechtbar gewesen wäre. Dem hatten zahlreiche Experten und das Zentrale Wahlbüro mehrfach widersprochen. Der gewählte Präsident Klaus Johannis (Iohannis) forderte noch wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale, dass die Regierung eine Verordnung zur Verlängerung der Öffnungszeiten der Auslands-Wahllokale verabschiedet.

elescanu hatte vor nur etwa einer Woche seinen Vorgänger, Titus Corlatean, im Amt abgelöst, nachdem auch dieser wegen eines ähnlichen Wahldebakels im Ausland zurücktreten musste. Nachdem viele Rumänen nicht wählen konnten, gab es in einigen Städten, darunter Turin in Italien, Ausschreitungen, gegen die lokale Ordnungskräfte vorgingen. Augenzeugen berichteten der APA, dass man beispielsweise in München mit Wartezeiten zwischen 10 und 13 Stunden rechnen musste. Auch in der Republik Moldau, dem Nachbarland Rumäniens, das in zwei Wochen sein Parlament neu wählt, sah die APA lange Menschenschlangen Dutzender Wartender vor den Wahllokalen.

Behinderung beabsichtigt

Laut Kritikern war die Behinderung der Stimmabgabe im Ausland beabsichtigt: Die überwiegende Mehrheit der Diasporarumänen wählen laut Beobachtern gegen die derzeit regierenden Sozialdemokraten und deren Präsidentschaftskandidaten. Auch diesmal werden für einige rumänische Gemeinschaften im Ausland Wahlergebnisse von bis zu 80 Prozent für Johannis erwartet.

Wie schon Johannis am Vortag empfahl auch Melescanu die "Anpassung des Wahlgesetzes an die Anforderungen einer großen rumänischen Diaspora" durch die Einführung einer elektronischen Stimmabgabe oder der Briefwahl.

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