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Schäuble fassungslos über Griechen

Schuldenstreit

Schäuble fassungslos über Griechen

Die Fraktionen von Union und SPD wollen der Verlängerung der Griechenland-Hilfen am Freitag im Deutschen Bundestag zustimmen. In den Reihen von CDU und CSU votierten bei einer Probeabstimmung am Donnerstagmorgen allerdings 22 Abgeordnete mit Nein, fünf enthielten sich, wie Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) nach einer Sondersitzung der Fraktion sagte.

Die SPD-Abgeordneten sprachen sich in ihrer Fraktionssitzung nach Angaben eines Sprechers dagegen "einstimmig und ohne Enthaltungen" für die Programm-Verlängerung aus.

Union gespalten
Union und SPD haben im Bundestag eine überwältigende Mehrheit von rund 80 Prozent der Stimmen. Die Union verfügt über 311 Sitze, die SPD über 193. Die Zahl der Abweichler in der Unionsfraktion ist diesmal deutlich höher als bei den zurückliegenden Griechenland-Abstimmungen im Jahr 2012, allerdings ist auch die Fraktion sehr viel stärker als in der letzten Legislaturperiode.

Griechenland und die Eurogruppe hatten sich am Dienstag nach harten Verhandlungen auf eine Verlängerung des Ende Februar auslaufenden Programms bis Ende Juli geeinigt. Zuvor hatte Griechenland geforderte Reformvorschläge eingereicht.

Scharfe Kritik an Griechenland

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte in der Fraktionssitzung nach Angaben von Teilnehmern scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis. Er habe diese mit "Fassungslosigkeit" aufgenommen, sich aber selbst zu "Gelassenheit" ermahnt, wurde Schäuble zitiert. Der Finanzminister warnte demnach Griechenland, wenn gegen die nun getroffenen Absprachen in den nächsten Monate verstoßen werde, seien die Vereinbarungen hinfällig.

Varoufakis hatte entgegen der Zusicherungen vom Dienstag erneut einen Schuldenschnitt und einen Privatisierungsstopp ins Gespräch gebracht und in einem Interview scharfe Drohungen an die Eurogruppe gerichtet.
 

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