Vertrauensabstimmung

Schlägerei für Berlusconi

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Premier Silvio Berlusconi überstand zwei Vertrauens­abstimmungen und regiert weiter.

In Rom brannte das Stadtzentrum, als die Entscheidung bekannt gegeben wurde: Cavaliere Silvio Berlusconi konnte wieder einmal in letzter Sekunde den Kopf aus der Schlinge ziehen. Der Premier überstand am Dienstag im römischen Parlament zwei Vertrauensabstimmungen ganz knapp und regiert weiter.

Kein Meineid und keine Steuerhinterziehung konnten ihm bislang etwas anhaben. Auch keine Bestechung, keine Affären mit Minderjährigen und Prostituierten, keine anzüglichen Bemerkungen und auch keine Witze über Schwule oder Juden.

Gegner Berlusconis hatten Mehrheit
Doch wie er die Abstimmungen gewann, ist einzigartig in der langen italienischen Geschichte: Schlichte Prügel ermöglichte Berlusconi den Verbleib an der Macht. Dabei war der Ausgang des Misstrauensantrags völlig offen gewesen. Berlusconis Gegner haben im Abgeordnetenhaus die Mehrheit. Drei schwangere Abgeordnete wurden extra für die Abstimmung im Rollstuhl und im Rettungswagen angekarrt.

Doch als die bekennende Berlusconi-Gegnerin Catia Polidori die Seiten wechselt und völlig überraschend für den Premier stimmt, bricht die geballte Empörung aus. Sprechchöre wie „Verräterin“ ertönen, Polidoris Parteifreund Fabio Granata will die Abweichlerin verprügeln. „Berlusconi hat sich die Stimmen gekauft!“, rufen wütende Abgeordnete. „Der einzige Unterschied zwischen Gott und Berlusconi ist, dass Gott nicht glaubt, Berlusconi zu sein“, wird der Premier lautstark geschmäht. Eine allgemeine Schlägerei droht. Die Sitzung wird unterbrochen.

Drei Stimmen Vorsprung reichen für Berlusconi
Mit drei Stimmen Vorsprung wehrte Berlusconi dann den Misstrauensantrag der Opposition ab: 311 Parlamentarier sprachen ihm das Misstrauen aus, 314 stimmten für ihn. Doch wie es jetzt weitergehen soll, ist offen. Nach der Krise ist vor der Krise im heutigen Italien. Die Mehrheit, auf die sich Berlusconi nun stützen kann, ist äußerst dünn.

Straßenschlachten als Protest
Nach der Abstimmung kam es in der Umgebung des Parlaments zu schweren Straßenschlachten zwischen Berlusconi-Gegnern und der Polizei. Die Demonstranten zündeten im Zentrum Roms drei selbst gebaute Sprengsätze. Andere bewarfen die Polizei mit Eiern und Farbbeuteln.

Auf der zentralen Via del Corso kam es zu brutalen Schlägereien zwischen Studenten und Polizisten. Dabei wurden an die hundert Carabinieri und Demonstranten verletzt. Mindestens zehn Studenten wurden festgenommen. Einige vermummte Demonstranten griffen eine Bankfiliale an und warfen Säcke mit Dünger, Tränengas und Knallkörper auf die Polizisten. „Wenn die Regierung nicht stürzt, ist der Teufel los“, skandierten die Demonstranten. Die Polizei hinderte die Studenten daran, bis zum Parlament zu ziehen.

Sichtbar zufrieden zeigte sich dagegen Berlusconi. Nach der Abstimmung dankte er seinen Parlamentariern für das Vertrauen: „Ich hatte mit dem Erfolg gerechnet.“

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