Schweiz will Extremisten Staatsbürgerschaft entziehen

Terrorismus

Schweiz will Extremisten Staatsbürgerschaft entziehen

Die Schweiz will einem mutmaßlichen Extremisten die Staatsbürgerschaft entziehen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat ein entsprechendes Verfahren am Dienstag im Amtsblatt bekanntgemacht. Darin wird der 19-Jährige, der neben der Schweizer auch die italienische Staatsbürgerschaft besitzt, aufgefordert, binnen eines Monats zu dem Verfahren Stellung zu nehmen.

Die Behörden verdächtigen den Mann, sich in Syrien einer terroristischen Organisation angeschlossen zu haben.

Entzug bei Doppelbürgern möglich
Es wäre das erste Mal, dass eine mehr als 60 Jahre alte gesetzliche Bestimmung zur Anwendung kommt. Nach dem Bürgerrechtsgesetz kann Doppelbürgern die Schweizer Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn sich ihr Verhalten auf die Interessen oder das Ansehen des Landes erheblich nachteilig auswirkt. Extremisten könnte dann die Einreise verboten werden, um die von ihnen ausgehende direkte Bedrohung für die Schweiz fernzuhalten, begründete eine SEM-Sprecherin das Vorgehen. "Die Anwendung dieser Bestimmung soll zudem eine generalpräventive Wirkung entfalten."

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