Schwierige Suche nach Kosovo-Beauftragten

Europäische Union

Schwierige Suche nach Kosovo-Beauftragten

Die Suche nach einem neuen EU-Sonderbeauftragten (EUSR) für den Kosovo gestaltet sich schwierig. Eigentlich hätte noch vor Ostern ein Beschluss über die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers Pieter Feith erzielt werden sollen. Doch nach Angaben von Diplomaten hat Großbritannien bisher eine Einigung blockiert, weil es zugleich auch Schritte zur Anerkennung des Kosovo durch alle EU-Staaten durchsetzen will. Fünf der 27 EU-Staaten haben die staatliche Unabhängigkeit des Kosovo bisher nicht anerkannt.

Diskussion über langfristige Präsenz
Feiths Posten ist seit seit dem 30. April vakant. Der Niederländer bleibt aber bis Anfang nächsten Jahres Chef des Internationalen Zivilbüros (ICO) in Prishtina (Pristina). "Derzeit laufen Diskussionen unter den Mitgliedstaaten, wie man am besten die langfristige Präsenz im Kosovo gewährleisten kann", sagte eine Sprecherin der EU-Außenpolitikbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Brüssel. Dieses Ziel gelte sowohl nach dem LIssabon-Vertrag als auch im Lichte der europäischen Perspektive für den Kosovo.

Lunacek (G)  im Gespräch
Offiziell ausgeschrieben ist bisher nur die Stelle für den EU-Delegationsleiter in Brüssel. Dieser Posten soll aber später mit dem EU-Sonderbeauftragten fusioniert werden. Beworben um die Stelle hat sich auch die Grüne EU-Abgeordnete und Kosovo-Berichterstatterin des Europaparlaments Ulrike Lunacek. "Ich bin von mehreren Stellen gefragt worden, mich zu bewerben, weil es eine starke politische Unterstützung der EU braucht." Sie sei sowohl von hochrangigen Stellen in der EU-Kommission als auch von internationalen Stellen im Kosovo gefragt worden, sagte Lunacek. Für die EU und für den Kosovo sei die Zusammenlegung der beiden Ämter ganz wichtig. Dem Vernehmen nach hat sich auch die tschechische Diplomatin Janina Hrebickova um die EU-Delegationsleitung beworben.

Erfahrung als Wahlbeobachterin
Während für den Posten des EU-Sonderbeauftragten ein politisches Profil erforderlich ist, sollte der EU-Delegationsleiter einen diplomatischen Hintergrund haben. So können normalerweise nur Mitarbeiter der Außenministerien als Kandidat für den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) antreten. Lunacek befindet sich dem Vernehmen nach derzeit in Gesprächen mit der österreichischen Bundesregierung, um die Voraussetzungen für die Bewerbung abzuklären. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament hat sich in ihrer Tätigkeit als Berichterstatterin des EU-Parlaments in den vergangenen Jahren einen Namen gemacht, sie war mehrfach Wahlbeobachterin und trat immer wieder vehement für einen Dialog der EU mit dem Kosovo über eine Visa-Liberalisierung ein.

Früheren Medienberichten zufolge soll der italienische Diplomat Fernando Gentilini bis zur Bestellung eines neuen EU-Sonderbeauftragten das Amt interimistisch übernehmen. Gentilini war 2004/05 als Emissär des NATO-Generalsekretärs in Prishtina tätig. Am morgigen Dienstag beraten die EU-Botschafter erneut über das Personalpaket.

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