Senat für Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

Brasilien

Senat für Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

Ein Sonderausschuss des brasilianischen Senats hat sich am Freitag für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff ausgesprochen. 15 Ausschussmitglieder stimmten für die Eröffnung des Verfahrens, fünf Mitglieder sprachen sich dagegen aus.

Die Entscheidung ist nicht bindend, ist aber die letzte formale Etappe, bevor der Senat in seiner Gesamtheit am Mittwoch über Rousseffs Schicksal abstimmt.

Eröffnung des Verfahrens empfohlen
Der Berichterstatter des Senats für Amtsenthebungsverfahren hatte am Mittwoch einen Bericht vorgelegt, in dem er die Eröffnung des Verfahrens gegen Rousseff empfahl. In der kommenden Woche müssen die 81 Senatoren mit einfacher Mehrheit darüber entscheiden. Das Abgeordnetenhaus hatte sich bereits im April für ein Amtsenthebungsverfahren ausgesprochen.

Falls nun auch die Senatoren dafür stimmen, muss Rousseff ihr Amt für die Dauer des Verfahrens an Vizepräsident Michel Temer abgeben. Am Ende des Verfahrens muss der Senat mit zwei Dritteln für Rousseffs endgültige Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück.

Korruption
Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption zur Last gelegt. Sie soll zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei (PT) sieht sich selbst als Opfer einer "Verschwörung" und wirft ihren Gegnern einen "Putsch" vor.

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