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Krise nach Rücktritt von Bratusek

Slowenien

Krise nach Rücktritt von Bratusek

Nach ihrer Absetzung als Parteichefin macht Sloweniens Ministerpräsidentin Alenka Bratusek den Weg für Neuwahlen frei. Sie kündigte am Samstag an, sie werde am Montag zurücktreten. Zugleich forderte Bratusek die Abgeordneten auf, auf das Vorschlagsrecht zur Nominierung eines neuen Regierungschefs zu verzichten, damit möglichst bald ein neues Parlament gewählt werden könne.

Bratusek hatte am Samstag vergangener Woche den Spitzenposten ihrer Mitte-Links-Partei PS an den Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, Zoran Jankovic, verloren. Er ist Parteigründer und ihr Vorgänger. Danach hatte Bratusek sich für eine Neuwahl bis Anfang Juli ausgesprochen.

Alle drei Koalitionspartner haben bereits angekündigt, nicht mit einer Partei zusammenarbeiten zu wollen, die von Jankovic geführt wird. Gegen ihn wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Er selbst weist die Vorwürfe zurück.

Slowenien galt wegen seiner Bankenprobleme lange als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm. Inzwischen wurden die Institute aber mit mehr Geld ausgestattet, und die Wirtschaft kommt in Schwung. Die Regierung will das Budgetdefizit in diesem Jahr auf 4,2 Prozent der Wirtschaftsleistung senken. 2013 waren es wegen der Kosten für die Bankenrettung noch 14,7 Prozent.

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