01. April 2010 11:54
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy (UMP) verwendet laut
Medienberichten ein Computerprogramm, das ihn in seinen bedeutendsten
politischen Entscheidungen unterstützt. Nach Angaben des
Online-Infromationsdienstes "Rue89" verfügt der Elysee-Palast seit 2007 über
das Programm B-6, das wie eine Software zur Unternehmensführung
funktionieren soll. Nach den Angaben verwendete Sarkozy das B-6 unter
anderem für die Renten- und Steuerreform, für Entscheidungen in der
Immigrationspolitik und den Personalabbau in der öffentlichen Verwaltung.
Der Elysee-Palast bestritt allerdings die Verwendung eines solchen Programms.
"Die Versammlungen des Präsidenten am Morgen beginnen immer mit einer
Zusammenfassung des B-6", zitiert "Rue89" einen anonym gebliebenen
Mitarbeiter Sarkozys. Der Web-Informationsdienst beruft sich in dem Artikel
auf einen Bericht des französischen Geheimdienstes "Renseignements Generaux"
(RG), wonach das B-6-Programm dazu dienen soll, "die Operationen und die
Strategie der Regierung besser zu koordinieren, die französische
Produktivität zu steigern und eine globale Vision der Reformen im Lande zu
haben".
Laut Medienbericht gelangte der RG-Bericht auch in die Hände der
oppositionellen Sozialistischen Partei (PS), welche beabsichtige, dessen
Existenz nächste Woche bekanntzugeben. Nach Angaben des PS-Parteimitglieds
Razzy Hammadi soll die Einsetzung einer parlamentarischen
Untersuchungskommission zu dem Thema beantragt werden. "Wir wohnen einer
Deshumanisierung der Politik auf der Basis der Zahlenlogik bei. Das ist eine
Entgleisung unserer Zivilisation", erklärte Hammadi.
Das betreffende Computerprogramm wurde nach den Angaben in den 1980er Jahren
von amerikanischen und japanischen Forschern in der Universität Waseda in
Tokio entwickelt. Nach Angaben eines der Erfinder, Martin Melva, verfügt das
Programm über ein breites Datenarchiv, auf dessen Basis er im Falle einer
Problemstellung mehere Lösungsprobleme vorschlägt. Software dieser Art wird
vor allem im Finanzwesen und der Medizin verwendet.
Das Programm B-6 wurde auch der spanischen Regierung vorgeschlagen,
letztendlich aber von den Madrider Behörden abgelehnt. Nach Angaben des
Paris-Korrespondenten der spanischen Zeitung "Publico", Andres Perez, kam
das Angebot vor etwa zehn Monaten an die Madrider Regierung. "Deren Berater
haben allerdings aus ethischen Gründen einen negativen Bericht vorgelegt,
zumal es ihnen nicht angebracht schien, einen Roboter in die
Regierungsmannschaft einzugliedern", so Perez.