Spanien: Neuwahlen am 26. Juni

König Felipe ruft aus

Spanien: Neuwahlen am 26. Juni

König Felipe VI. wird am Dienstag in Spanien das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen. Der Monarch werde das Dekret in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid unterzeichnen, teilte ein Parlamentssprecher mit.

Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Die Frist zur Wahl einer Regierung lief am Montag ab. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Wahlen in der Geschichte Spaniens.

Koalitionsbildung gescheitert

Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar die meisten Stimmen gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy fand danach keinen Bündnispartner. Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) konnte er zwar einen Regierungspakt schließen, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekam er aber nicht.

 

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