Steinmeier: Zukunft Syriens nur ohne Assad

Bürgerkrieg

Steinmeier: Zukunft Syriens nur ohne Assad

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht Syriens Zukunft nur ohne den Machthaber Bashar al-Assad. "Wie auch immer die politische Führung Syriens in Zukunft aussehen mag: Frieden und Stabilität wird sie nur bringen, wenn sie von einer breiten Mehrheit der Syrer getragen und akzeptiert wird", sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe).

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass ausgerechnet Assad, der für so viel Tod und Zerstörung Verantwortung trägt, dafür der geeignete Mann ist." Die syrische Opposition, die an den Genfer Friedensgesprächen teilnimmt, werde niemals akzeptieren, dass Assad auch noch nach der Übergangszeit im Amt bleibt, sagte Steinmeier weiter.

Hoffnung auf Konfliktlösungen
Zugleich äußerte er verhaltene Hoffnung auf Konfliktlösungen. "So weit wie heute waren wir in den letzten fünf Jahren noch nie", sagte der SPD-Politiker. "Seit bald drei Wochen schweigen die Waffen in weiten Teilen Syriens. Und ich sehe zum ersten Mal Anzeichen für Kriegsmüdigkeit bei den Parteien." Steinmeier warnte jedoch auch, dass "der Waffenstillstand an seidenem Faden" hänge.

Teilabzug russischer Truppen
Den Teilabzug der russischen Truppen aus Syrien bezeichnete Steinmeier als Signal an Assad, dass er für das Überleben seiner Regierung nicht auf Dauer allein auf die militärische Überlegenheit der russischen Luftwaffe setzen könne. "Ich hoffe, dass man in Damaskus verstanden hat, dass jetzt die beste und vielleicht letzte Chance ist, ernsthaft über einen friedlichen politischen Übergangsprozess zu verhandeln, der die Staatlichkeit Syriens und die Chance auf ein friedliches Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen bewahrt."

Moskau hatte Ende September zugunsten der Regierung in Damaskus militärisch in den Konflikt eingegriffen. Präsident Wladimir Putin ordnete am Montagabend überraschend einen weitgehenden Truppenabzug aus Syrien an und begründete dies damit, dass die russischen Streitkräfte ihre Aufgabe in dem Bürgerkriegsland weitgehend erfüllt hätten.

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