Steinmeier hofft auf konstruktivere EU-Debatte

Türkei-Deal

Steinmeier hofft auf konstruktivere EU-Debatte

Ein Erfolg der Flüchtlingsvereinbarungen mit der Türkei wird nach Einschätzung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier die Debatten innerhalb der EU entschärfen.

Europäischer Diskurs
"Wenn sich zeigt, dass das Abkommen trägt und dass sich die Gesamtsituation entspannt, dann könnte es vielleicht auch eine Situation sein, in der wir jetzt zurückkommen in einen gemeinsamen europäischen Diskurs", sagte Steinmeier am Dienstag bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault bei Paris.

Dann könnten die noch offenen Fragen der Flüchtlings- und Migrationspolitik wieder konstruktiver miteinander diskutiert werden, "als das zu manchen Zeiten in der Vergangenheit der Fall war", sagte der SPD-Politiker. Der Deal zwischen EU und Türkei sieht vor, dass die Türken auf die griechischen Inseln übergesetzte Syrer zurücknehmen, wenn die EU im Gegenzug syrische Flüchtlinge aus der Türkei aufnimmt. Die Ankunft der ersten Syrer in Deutschland im Rahmen der Vereinbarung mit der Türkei am Vortag nannte Steinmeier einen "ersten Schritt".

Die beiden Minister trafen zu informellen Gesprächen im Gästehaus des französischen Außenministeriums im Pariser Vorort La Celle-Saint-Cloud zusammen.

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