Assad will an der Macht bleiben

In Übergangsphase

Assad will an der Macht bleiben

Syriens Regierung hat der Hoffnung auf eine diplomatische Lösung für den jahrelangen Konflikt im Land einen weiteren Dämpfer verpasst. Präsident Bashar al-Assad werde auch in der Übergangsphase die Macht in der Hand behalten, sagte sein Informationsminister Omran al-Sohbi laut der Nachrichtenagentur Sana am Mittwoch.

"Er ist der Führer Syriens (...) und er wird der Präsident Syriens bleiben", betonte al-Sobhi. Niemand solle glauben, dass sie zu der Friedenskonferenz in Genf gingen, um der Opposition die "Schlüssel von Damaskus" zu überreichen.

Friedenskonferenz in Genf
Die Friedenskonferenz soll am 22. Jänner in Genf Vertreter von Regierung und Opposition an einen Tisch bringen, um eine diplomatische Lösung zur Beendigung des blutigen Bürgerkriegs zu finden. Nach langem Zögern haben sich beide Seiten zur Teilnahme bereit erklärt.

Doch während die Opposition darauf beharrt, dass Assad keine politische Rolle in der Übergangsphase spielen dürfe, lehnt die Regierung den Rücktritt des Machthabers entschieden ab. Wegen der Differenzen war die von Moskau und Washington bereits im Mai vereinbarte Konferenz wiederholt verschoben worden.

Streit um Iran
Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi, sprach sich wiederholt auch für die Teilnahme des Irans und Saudi-Arabiens aus. Während die Opposition eine Teilnahme des mit Assad verbündeten Irans ablehnt, sprach sich Informationsminister al-Sobhi am Mittwoch gegen die Teilnahme Saudi-Arabiens aus.

Riad, das die sunnitischen Rebellen unterstützt, habe Syrien schwer geschadet, sagte al-Sobhi. "Es gibt nichts mehr zu retten in der Beziehung mit Saudi-Arabien nach seiner direkten Intervention in den Krieg gegen Syrien."

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