Syrien-Gespräche ohne Ergebnis beendet

Die Genfer Syrien-Gespräche sind am Samstag ohne konkrete Ergebnisse beendet worden. Der internationale Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi nannte nach einer letzten kurzen Zusammenkunft der syrischen Regierung und Opposition keinen neuen Termin für weitere Gespräche. Beide Seiten müssten sich nun darüber klar werden, ob sie eine Fortsetzung der Gespräche wollten oder nicht.

Der Sondergesandte hatte die beiden Konfliktparteien am Samstag ein letztes Mal zum Abschluss der bisher zweiten Verhandlungsrunde an einen Tisch gebracht, um die Wichtigkeit einer politischen Lösung für den Bürgerkrieg zu unterstreichen. Er bitte dafür um Verzeihung, dass bei den bisherigen zwei Runden "nicht viel herausgekommen ist", sagte Brahimi. Die syrische Regierung habe seinen Vorschlag für eine Agenda für die nächste Gesprächsrunde abgelehnt. Damit sollte ein erneut ergebnisloser Verlauf vermieden werden. Brahimi sagte, er habe dem Assad-Regime vorgeschlagen, am ersten Tag über die Bekämpfung des Terrorismus und am zweiten Tag über die Bildung einer Übergangsregierung zu sprechen. Damaskus wolle aber zuerst die Terrorfrage behandeln und erst dann über alles andere sprechen.

Beide Seiten hatten seit Montag verhandelt, ohne Fortschritte zu erzielen. Brahimi wird nun nach New York reisen, um UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und dem Weltsicherheitsrat Bericht zu erstatten. Im seit fast drei Jahren währenden syrischen Bürgerkrieg sind bisher nach Zählung von Aktivisten über 140.000 Menschen getötet worden. Millionen Menschen flohen vor der Gewalt ins Ausland.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) beklagte unterdessen, die humanitäre Lage in Syrien habe sich noch immer nicht gebessert. Die Regierung und auch Rebellenkämpfer erkennten die grundlegendsten Bestimmungen des Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung nicht an, sagte der IKRK-Präsident Peter Maurer. Auch die Verhandlungen um die Evakuierung der Altstadt von Homs hätten diesbezüglich keine Fortschritte gebracht.