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Syrien: UN wirft Assad Kriegsverbrechen vor

"Massive Beweise"

Syrien: UN wirft Assad Kriegsverbrechen vor

Experten der Vereinten Nationen haben Hinweise auf eine mögliche Verantwortung des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es gebe "massive Beweise" für diese Art von Verbrechen im Syrien-Konflikt, sagte UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Montag in Genf.

Die Beweise deuteten darauf hin, dass die Verantwortung dafür bis in die höchsten Ebenen des syrischen Staates reiche - einschließlich des Staatschefs. Pillay berief sich auf Feststellungen einer Untersuchungskommission, die sich im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrates mit der Lage in Syrien befasst.

Die Kommission war am 22. August 2011 durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates eingesetzt worden. In ihrem jüngsten Bericht vom 11. September hatte sie der Regierung in Damaskus bereits Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Den Aufständischen warf die Kommission dabei gleichfalls Kriegsverbrechen vor. Bisher wurden aber niemals Namen mutmaßlicher Verantwortlicher genannt und damit auch nicht der Assads.

Hinweise aus Interviews und Video-Befragungen
Die UNO-Beauftragten haben nicht selbst in Syrien ermitteln können. Ihre Erkenntnisse beruhen auf 2.000 Interviews in der Region und auf telefonischen oder Video-Befragungen. Die Kommission hat eine lange Liste mit mutmaßlichen Verantwortlichen zusammengestellt.

Liste mit Verdächtigen bleibt vorerst geheim
Diese bleibe aber "unter Verschluss, bis ich aufgefordert werde, sie einer glaubhaften Ermittlung zuzuführen", sagte Pillay am Montag. Dies könne auf nationaler oder internationaler Ebene der Fall sein. Pillay plädierte aber erneut dafür, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der juristischen Aufarbeitung von Verbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu betrauen.

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