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Vorläufige Waffenruhe

Syrien: USA und Russland einigten sich auf Feuerpause

Die Konfliktparteien in Syrien haben sich nach Angaben der Opposition auf einen vorläufigen Waffenstillstand geeinigt. Es handle sich um ein provisorisches Abkommen, das auf "internationalen Garantien" fuße, zitierte der oppositionsnahe Fernsehsender Orient TV am Montag den Vorsitzenden des Hohen Verhandlungsrats, Riad Hijab.

 Das wichtigste Oppositionsbündnis traf sich in Saudi-Arabien, um einen gemeinsamen Plan der USA und Russlands zur Beendigung der Feindseligkeiten zu besprechen. Zwei westlichen Diplomaten zufolge sieht dieser eine Waffenruhe ab kommendem Samstag vor. Der Entwurf schließt die radikalislamische IS-Miliz und den Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front aus. Die Angaben deckten sich weitgehend mit einem Bericht des Senders Al-Jazeera, demzufolge die Konfliktparteien aufgerufen werden, sich auf ein Ende der Kämpfe ab Freitagmittag zu einigen.

Ab Samstag werden Waffen niedergelegt

Die Waffenruhe solle am 27. Februar um 0.00 Uhr Ortszeit Damaskus (26. Februar 23.00 Uhr MEZ) beginnen, teilte das US-Außenministerium am Montag mit. Das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und die Oppositionskräfte müssten bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen.

Am Wochenende hatten US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow bereits eine Grundsatzeinigung über die Bedingungen einer Waffenruhe erzielt. "Ich bin zufrieden, dass die endgültigen Abmachungen heute beschlossen wurden", erklärte Kerry am Montag. Der US-Chefdiplomat rief alle Konfliktparteien auf, die Feuerpause umzusetzen und die Bedingungen "vollständig" einzuhalten.

Ursprüngliches Ziel nicht erreicht

Die internationale Syrien-Kontaktgruppe hatte sich am 11. Februar in München ursprünglich zum Ziel gesetzt, binnen einer Woche eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland zu erreichen. Die Frist wurde aber nicht eingehalten. Die russische und syrische Luftwaffe flogen ihre Angriffe auf Rebellen nach US-Angaben zunächst unvermindert weiter. Die Türkei weitete inzwischen ihr Vorgehen gegen die Kurden aus, die im Norden Syriens zuletzt andere Rebellen aus mehreren Ortschaften verdrängt hatten.


 

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