Thailand: Rothemden stürmen Parlament

Druck auf Regierung

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Thailand: Rothemden stürmen Parlament

In Thailand haben die Regierungsgegner am Mittwoch das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Bangkok gestürmt. Hunderte sogenannte Rothemden drangen auf das Gelände vor, wie der Generalsekretär des Abgeordnetenhauses, Pitoon Pumhiran, sagte. Die Anhänger des 2006 vom Militär gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra hatten demnach mit einem Lastwagen die Absperrung vor dem Parlamentssitz durchbrochen. Eine Sitzung des Abgeordnetenhauses war zuvor vertagt worden, nachdem mehrere Mitglieder unter dem Eindruck der Proteste das Gebäude verlassen hatten. Weil nicht genügend Parlamentarier anwesend waren, unterbrach Parlamentspräsident Chai Chidchob die Sitzung.

Regierungschef sagt USA-Reise ab
Regierungschef Abhisit Vejjajiva hatte das Gebäude nach Angaben aus Regierungskreisen zu diesem Zeitpunkt bereits verlassen. Angesichts der Proteste ließ er seine Reise zum geplanten Washingtoner Gipfel zur Atomsicherheit Mitte April absagen, wie Regierungssprecher Panitan Wattanayagorn mitteilte. An einem Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Vietnam in dieser Woche will er nur verkürzt teilnehmen.

Am Dienstag hatten sich die Demonstranten in Bangkok heftige Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Zehntausende Regierungsgegner, die seit Samstag ein beliebtes Geschäftsviertel lahmlegten, setzten sich über ein Demonstrationsverbot für elf der Hauptverkehrsadern hinweg. Zu Tausenden überwanden sie Polizeiabsperrungen und bewarfen Sicherheitskräfte mit Plastikflaschen, vor der Parteizentrale von Abhisit explodierte eine Granate.

Regierung soll abtreten
Die Rothemden stammen zumeist aus den ländlichen, ärmlichen Gegenden im Norden Thailands und verlangen den Rücktritt von Abhisit, dem sie vorwerfen, nur mit Unterstützung der Armee und im Interesse der Eliten zu regieren. Sie wollen ihre Proteste erst stoppen, wenn Abhisit zurücktritt und unverzüglich Neuwahlen angesetzt werden. Vor über einer Woche war es erstmals zu direkten Gesprächen der Opposition mit Abhisit gekommen, der die Rückendeckung des Militärs und des Hofes hat. Die Kontakte konnten den innenpolitischen Konflikt jedoch nicht entschärfen.

Die Opposition hat der Regierung eine Frist bis 12. April gesetzt, um abzutreten und Neuwahlen zu ermöglichen. Thaksin war im August 2008 ins Ausland geflohen, um seiner Gefängnisstrafe wegen Korruption zu entgehen. Seine Anhänger, die Rothemden, bekämpfen die sogenannten Gelbhemden von der "Volksallianz für Demokratie" des einflussreichen Pressemagnaten Sondhi Limthongkul, die von konservativen royalistischen Kreisen getragen wird.

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