Thailands Regierungschef heizt Konflikt an

Kompromiss abgelehnt

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Thailands Regierungschef heizt Konflikt an

Der thailändische Regierungschef Abhisit Vejjajiva hat nach der Ablehnung eines Kompromissangebots den Konflikt mit den Regierungsgegnern noch angeheizt. An der Seite von Armeechef Anupong Paojinda drohte Abhisit am Sonntag in einer Fernsehansprache mit der Räumung des seit Wochen besetzen Geschäftsviertels in Bangkok. Verhandlungen über Neuwahlen innerhalb von drei Monaten lehnte er ab.

"Die wichtigste Frage ist nicht, ob wir die Menge auseinandertreiben, sondern wie wir dieses Problem lösen werden", sagte Abhisit, der sich seit sechs Wochen in einem Militärstützpunkt außerhalb der Hauptstadt aufhält, in der Ansprache. "Wir werden Ratchaprasong zurückholen", drohte er, vermied aber eine zeitliche Festlegung.

Armeechef Anupong, der sich zuletzt gegen den Einsatz von Gewalt ausgesprochen hatte, bezeichnete das Militär als "eine Armee der thailändischen Nation, der Monarchie und des Volkes". Gleichwohl kündigte er an, die Soldaten würden ihren "Job machen", ohne sich auf eine Seite zu schlagen, dabei aber "der Regierungspolitik folgen".

Die Rothemden drohten unterdessen mit aggressiveren Aktionen. Am Sonntag errichteten sie nach Angaben der örtlichen Behörden hunderte Kilometer nördlich von Bangkok Straßensperren und stoppten auf diese Weise einen Polizeikonvoi, der die Sicherheitskräfte in der Hauptstadt verstärken sollte.

Bei einer Eskalation der Proteste der oppositionellen Rothemden, waren am 10. April 25 Menschen ums Leben gekommen. Es gibt Berichte, wonach sich Soldaten mit den Protestierenden solidarisiert hatten. Die Armee versucht dies aber zu relativieren. Es habe sich dabei nicht um höhere Dienstgrade gehandelt, sagte Armeechef Anupong.

Am Samstag hatte Abhisit das Angebot der Oppositionellen ablehnt, über eine Parlamentsauflösung innerhalb von 30 Tagen und Neuwahlen in drei Monaten zu verhandeln. Dies stehe nicht zur Debatte, sagte Abhisit und warf seinen Gegnern vor, nur Zugeständnisse zu machen, um das Interesse der ausländischen Medien zu erregen. Die Regierungsgegner hatten am Freitag Kompromissbereitschaft signalisiert und so auf Forderungen der UNO und ausländischer Regierungen reagiert. Sie waren von ihrer ursprünglichen Forderung nach Abhisits sofortigem Rücktritt abgerückt.

Die Oppositionellen, die vornehmlich Anhänger des von der Armee gestürzten Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra sind, kritisierten Abhisits Ablehnung scharf. "Abhisit hat dem thailändischen Volk die Tür vor der Nase zugeschlagen", sagte ihr Anführer Nattawut Saikuar, dem Informationen vorliegen, dass Abhisit die Zerschlagung der Protestbewegung "innerhalb von 48 Stunden" angeordnet habe.

Die Rothemden verschärften zudem ihren Ton gegenüber der Regierung, der sie elitäres und undemokratisches Verhalten vorwerfen. Zwar betonte Nattawut, die Opposition halte an ihrem Gewaltverzicht fest. Andere Vertreter jedoch zeigten sich zu einem "Guerilla-Krieg" gegen die Regierung bereit.

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