Tories und Unionisten schließen Regierungsabkommen

Großbritannien-Wahl

Tories und Unionisten schließen Regierungsabkommen

Die britische Premierministerin Theresa May hat zwei Tage nach der Schlappe ihrer konservativen Partei bei der Parlamentswahl einen Rahmenvertrag mit der rechten nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geschlossen. Dieser ermöglicht, ihr, an der Spitze einer Minderheitsregierung zu amtieren.

Ein Regierungssprecher sagte am Samstagabend, die nordirischen Unionisten hätten den Prinzipien eines Rahmenvertrags zugestimmt. Dieser sehe eine Unterstützung der konservative Regierung bei Vertrauens- und Budgetabstimmungen ("confidence and supply") vor.

Eigentlich hatte May sich von der vorgezogenen Parlamentswahl Rückenwind für die von ihr angekündigten Brexit-Verhandlungen zum Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union erhofft. Ihre konservativen Tories erlitten stattdessen herbe Verluste und büßten ihre absolute Mehrheit ein. Die oppositionelle Labour Party unter Parteichef Jeremy Corbyn erzielte dagegen kräftige Zugewinne, nicht zuletzt unter der Jugend.

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