Kommen Strafmaßnahmen?

Trump kündigt für Freitag Pressekonferenz zu China an

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US-Präsident könnte unterschiedliche Strafmaßnahmen verhängen.

Washington/Hongkong. US-Präsident Donald Trump will sich bei einer Pressekonferenz am Freitag zu China äußern. Außenminister Mike Pompeo hatte am Mittwoch erklärt, China beschneide die Autonomie Hongkongs dermaßen, dass die frühere britische Kronkolonie nicht mehr für einen bevorzugten Status nach US-Recht infrage komme.
 
Trump könnte nun unterschiedliche Strafmaßnahmen verhängen, darunter Strafzölle, eine Begrenzung der Visa-Vergabe oder andere Wirtschaftsstrafen.
 
Der Volkskongress in Peking hatte zuvor den Weg frei gemacht für das umstrittene Sicherheitsgesetz, das künftig in Hongkong gelten soll. Ministerpräsident Li Keqiang sagte, das Gesetz nütze langfristig Hongkongs Sicherheit und Wohlstand. Doch in der Sonderverwaltungszone protestierten erneut Bürger gegen die Pläne. In der ganzen Stadt waren zahlreiche Polizisten in Bereitschaft. Die Demonstranten fürchten den Verlust von Freiheiten, die die ehemalige britische Kronkolonie seit ihrer Rückgabe an China 1997 genießt. Auch international stößt das Vorhaben auf Kritik.
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