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Trumps erste Woche schockt 
die Welt

Schlag auf Schlag

Trumps erste Woche schockt 
die Welt

Erst eine Woche ist Donald Trump, 70, im Amt, doch er regiert im Eiltempo: „Ich nehme nichts zurück, was ich im Wahlkampf angekündigt habe“, drohte er. Schlag auf Schlag unterschrieb der Turbo-Präsident eine Vielzahl von Dekreten. Die umstrittensten Anordnungen sind:

  • Einreisestopp für Muslime: Flüchtlinge aus Syrien werden bis auf Weiteres nicht mehr ins Land gelassen. Das Programm zur Aufnahme wird 120 Tage ausgesetzt. Weiters erhalten Bürger aus sieben musli­mischen Ländern (Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Jemen, Syrien) für drei Monate keine Visa. Inzwischen sitzen auf zahlreichen Flughäfen bereits Passagiere, die auf dem Weg in die USA waren, fest. Durch einen Gerichtsbeschluss wurde der Einreisebann am Samstagabend jedoch gestoppt (hier weiterlesen).
  • Mauerbau: Die Mauer zu Mexiko wird errichtet. Mexikos Präsident Nieto sagte ­wütend einen Washington-Besuch ab. Trump will, dass Mexiko die Mauer zahlt. Zusätzlich zur Mauer sollen Arrestzentren gebaut werden. Illegale, straffällig gewordene Einwanderer sollen deportiert werden.
  • Obamacare: Obamas Gesundheitsversicherung (22 Millionen Versicherte) muss weg. Wodurch und wann 
die abgespeckte Obamacare-Version ersetzt werden soll, bleibt noch offen.

12 Dekrete hat Trump in nur 7 Tagen unterzeichnet

  • Radikaler Handelsstopp: Das transpazifische Freihandelsabkommen TPP wird aufgekündigt. Profiteur: China.
  • Umwelt/ Pipelines: Infrastruktur ist wichtiger als Umweltbedenken. Eine aus Kanada kommende Pipeline wird errichtet. Ebenso ein heftig umstrittenes, milliardenschweres Pipeline-Projekt in North Dakota.
  • Abtreibungen: Trump be­endete staatliche Zuschüsse für Organisationen, die im Ausland Frauen in Familienfragen beraten und auch Abtreibungen anbieten.
  • Einstellungsstopp: Nur mehr die Armee darf neue Mitarbeiter einstellen. Der „aufgeblähte Regierungs­apparat“ (Trump), muss radikal reduziert werden.

Insgesamt hat Trump in seiner Woche zwölf „Executive Orders“ erlassen. Die Erlässe sind rechtlich bindend.

Video zum Thema Donald Trump empfängt Theresa May
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Trump telefonierte mit Putin & Merkel

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Donald Trump haben einander noch nie getroffen. Trump hat Merkel allerdings in einem Interview mit der 
Bild heftig für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. „Das war ein katastrophaler Fehler“, sagte Trump über die Öffnung der Grenzen. Auch empfing Trump nicht Merkel als erste europäische Politikerin, sondern die britische „Brexit“-Premierministerin Theresa May.

Themen. Am Samstag dauerte das erste Telefonat zwischen Merkel und Trump 45 Minuten. Beide wollen die bilateralen Beziehungen weiter ausbauen, teilte Merkels Sprecher mit. Sie seien sich weiter einig gewesen, wie wichtig die Nato für beide Länder sei.

Ob über die Frage der Aufhebung der Sanktionen gesprochen wurde, ließ man offen. Trump sagte seine Teilnahme am G-20-Treffen in Hamburg im Juli zu und habe seine „Freude“ ausgedrückt, sie bald in Washington zu begrüßen.

Telefonat mit Putin: Kampf gegen Terror

Heißer Draht. Nach dem Gespräch mit Merkel rief Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin an. Laut Moskau wolle man nun gemeinsam gegen den internationalen Terror kämpfen. Trump und Putin vereinbarten im Telefonat, das Vorgehen gegen den IS und andere Milizen in Syrien zu koordinieren. Weiter ging es um das ira­nische Atomprogramm, die Lage in Korea und die Ukraine. Jetzt sollen sie sich treffen.

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